Kommentar zur Anklage gegen Geert Wilders: Jedes Maß verloren

Detlef Drewes zu Ermittlungen gegen Geert Wilders

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat mal wieder Ärger: Diesmal wirft ihm die Staatsanwaltschaft Volksverhetzung vor. Dazu ein Kommentar von unserem Korrespondenten Detlef Drewes.

Wilders’ demagogische Art, die Massen für seine rassistischen Botschaften zu instrumentalisieren, ist unerträglich. Ob er dieses Mal auch straffällig geworden ist und sich des Vorwurfs der Volksverhetzung schuldig gemacht hat, ist Sache des Gerichtes.

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Aber mehr denn je müssen sich jene fragen lassen, die einen solchen Politiker unterstützen, ob sie wirklich eine Gesellschaft wollen, in der Hass als gängiges Instrument beim Stimmenfang toleriert wird. Dass nach der Europawahl kaum eine der übrigen rechten Gruppierungen der anderen EU-Mitgliedstaaten mit Wilders in eine Fraktion gehen wollte, spricht Bände.

Der Mann hat längst jedes Maß verloren, legt es nur noch auf Provokation an. Selbst die toleranten Niederlande müssten jetzt endlich einmal einen Schlussstrich ziehen: Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, gegen Minderheiten mit allen Mitteln hetzen zu dürfen.

Kontakt zum Autor: nachrichten@hna.de

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