Kommentar zu Albigs Schlagloch-Soli: "Ungerecht und dumm"

Kassel. Sollen die Autofahrer zur Sanierung der maroden Straßen zusätzlich zur Kasse gebeten werden? Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) plant genau das. HNA-Chefredakteur Horst Seidenfaden über die Pläne für eine Sonderabgabe:

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Der Bundsrechnungshof hat, weitgehend unbemerkt, vor nicht langer Zeit etwas Entscheidendes zu den Kosten für Erhaltung und Ausbau des Straßennetzes gesagt: Würde vernünftig und unternehmerisch gewirtschaftet, reichten die vorhandenen Einnahmen absolut aus. Der Tadel ging Richtung Bundesverkehrsministerium, dem ein schlechtes Kostenmanagement attestiert wurde.

Das sitzt. Und kippt den Vorschlag von Torsten Albig dahin, wo er hingehört: In die Tonne, in der politischer Unfug generell verschwinden sollte. Erst mal Kosten reduzieren, statt neue Umlagen zu fordern, heißt die Botschaft.

Man fragt sich darüber hinaus, für wie dumm ein deutscher Landeschef die Bevölkerung wohl hält? Warum sollten Autofahrer mit einer Sonderabgabe zur Kasse gebeten werden? Der autofeindliche Super-Öko, der bettlägerige Pflegefall, der Rentner, der seinen Führerschein abgegeben hat - auch sie erhalten die Güter für den täglichen Ge- und Verbrauch nicht durch solargetriebene Drohnen durch die Luft. Und profitieren davon, dass es ein extrem gutes Straßennetz in Deutschland gibt.

Diese Sonderabgabe, von der Torsten Albig träumt, ist also in ihrem Kern ungerecht. Und in vollem Umfang dumm. hos@hna.de

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