HNA-Meinung

Kommentar zum Anschluss der Krim an Russland: Kaltfront über Europa

Russland feiert die Heimkehr - Putin vergleicht den umstrittenen Anschluss mit der deutschen Wiedervereinigung. Ein Kommentar von HNA-Redakteur Wolfgang Blieffert.

Dass sich die Mehrheit der Krim-Bevölkerung Russland verbunden, ja zugehörig fühlt, liegt auf der Hand: Unter ethnischen Gesichtspunkten zählen 60 Prozent zur russischen Bevölkerungsgruppe. Der Wunsch, ihr Selbstbestimmungsrecht wahrzunehmen, ist legitim.

Illegal war dagegen das Referendum, das am vergangenen Sonntag auf der Halbinsel veranstaltet wurde. Es verstieß gegen Bestimmungen der ukrainischen Verfassung, wonach Gebietsveränderungen nur per Volksabstimmung auf gesamtstaatlicher Ebene zulässig sind. Und es war völkerrechtswidrig, weil das Referendum quasi unter russischer Militärbesatzung stattfand. Dass unter solchen Bedingungen eine über 90prozentige Mehrheit für einen Anschluss an Russland zustande kam, entlarvt die Abstimmung als Farce.

Gestern nun ist die kleine Hoffnung zerstoben, Russlands Präsident Putin werde es bei einer Eigenständigkeit der Krim belassen und vor dem letzten Schritt zurückschrecken, der Einverleibung der Halbinsel ins russische Staatsgebiet. Seine Moskauer Rede lässt trotz aller durchsichtiger Schmeicheleien Richtung Berlin auch nicht erwarten, dass ihn Sanktionen von seinem Weg abbringen.

Europa droht damit ein neuer Kalter Krieg. Er wird Russland wahrscheinlich mehr schaden als uns. Aufgabe westlicher Diplomatie bleibt es, Putin dies wo immer möglich vor Augen zu führen. Also auch in der Runde der G8-Nationen. bli@hna.de

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