Nur ein Placebo

Kommentar zur Bankenreform: Man muss es nur glauben

Martina Wewetzer über die Vorschläge für eine Bankenreform

War da mal eine Finanzkrise? Fünf Jahre später legt die EU-Kommission einen Plan für eine Bankenreform vor. Nutzlos, meint HNA-Redakteurin Martina Wewetzer.

Bei fast allen Gesetzesprojekten der Europäischen Union gibt es etwas Frustrierendes: Erst geht es geradewegs in die richtige Richtung, langsam und in kleinen Schritten. Dann taucht die Frage auf, in welchem Stadium die eigentliche Idee so verwässern konnte. Waren es die Brüsseler Lobbyisten, die der EU-Kommission vor dem Reformpaket Zugeständnisse abgerungen haben? Oder die Regierungen der Mitgliedstaaten, die die Vorlage letzlich verabschieden sollen?

Was nun aus Brüssel als Schutz für Sparer und Zügel für zockende Banken verkauft wird, verdient nicht den Namen Reform. Harte Vorgaben gibt es nicht, die angedachte Zerschlagung der Banken ist vom Tisch.

Wie Brüssel mit dem Papier dafür sorgen will, dass Sparer nicht mit eigenem Geld für Spekulationsverluste der Banken haften, bleibt ein Rätsel. Der Begriff des Eigenhandels ist so weit gefasst, dass nach der Brüsseler Definition die Deutsche Bank gar keinen Eigenhandel betreiben würde - macht sie aber. Nach diesen Regeln wird sich für die deutschen Banken nicht wirklich etwas ändern. Nicht weil es hierzulande keine schwarzen Schafe gibt, sonden dieses Papier eine Sammlung von Schlupflöchern ist.

Nach über fünf Jahren Finanzkrise hat es den Wert eines Placebos - man muss nur daran glauben, dann hilft es. Zumindest in Deutschland wird von großen Banken die Abtrennung des riskanten Wertpapierhandels bereits verlangt. Aber derartige Geschäfte lassen sich ja weltweit abwickeln. mwe@hna.de

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