Kommentar zu den Demos in Polen: Eine lebendige Demokratie

Zehntausende demonstrierten in ganz Polen gegen die Reformpläne der nationalkonservativen Regierung in Warschau. Dazu ein Kommentar unseres Nachrichtenredakteurs Wolfgang Blieffert.

Polens Demokratie lebt: Zehntausende haben am Wochenende landesweit gegen die Pläne der nationalkonservativen Regierung demonstriert und ein Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit, Liberalität und Meinungsfreiheit abgelegt. Polen zeigt sich als lebendige Zivilgesellschaft, die nicht gewillt ist, sich die demokratischen Errungenschaften des letzten Vierteljahrhunderts so mir nichts dir nichts von der neuen Regierung nehmen zu lassen.

Zwar hatten die Nationalkonservativen von Parteichef Jaroslaw Kaczynski im Wahlkampf keinen Hehl aus ihrer Absicht gemacht, Polen zu einem autoritär geführten Staatswesen nach ungarischem Vorbild umbauen zu wollen. Und sie hatten ihre Ablehnung des EU-Molochs Brüssel genauso offen formuliert wie ihre Verachtung des liberalen Demokratiemodells der westlichen Nachbarn.

Das Tempo aber und die Entschlossenheit, mit dem die neue Regierung daran gegangen ist, die Medienfreiheit zu beschneiden und Prinzipien der Gewaltenteilung zu beseitigen, erschrickt nicht nur die EU-Partner, sondern auch zahlreiche Polen. Dass bei den Demos viele Europa-Fahnen geschwenkt wurden, zeigt, wo man sich politisch hingezogen fühlt und von wem man jetzt Unterstützung erwartet.

Denn eines will - so darf vermutet werden - die überwiegende Mehrheit der Polen nicht: Dass ihr Land noch einmal in die Abhängigkeit Russlands gerät. Um das zu verhindern, braucht jede Warschauer Regierung aber ihre westlichen Partnern. Insofern haben Polens Demokraten noch nicht verloren.

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