Dass es zum Eklat kommen würde, schien sicher

Kommentar zu  Etatentwürfen von Italien und Frankreich: "Vertrauen geht anders"

Detlef Drewes

Kürzlich machte sich der italienische Regierungschef Renzi beim EU-Gipfel in Brüssel über das Mahnschreiben der EU zu seinem Etatentwurf lustig. Französische Spitzenpolitiker, die ebenfalls einen blauen Brief bekommen hatten, zeigten sich noch aggressiver. Ein Kommentar von Detlef Drewes.

Weder in Paris noch in Rom gibt es Grund zum Aufatmen. Zwar hat der amtierende Haushaltswächter der Brüsseler Kommission die korrigierten Zahlen erst einmal akzeptiert. Aber erst die genaue Prüfung wird zeigen, ob sie tatsächlich belastbar sind. Denn weder die italienische Operation weiterer Einsparungen trotz neuer Herausforderungen an den Etat noch die wundersame Vermehrung der Einnahmen in Frankreich machen einen vertrauenserweckenden Eindruck.

Nun kann man Etatdaten mathematisch korrekt auswerten oder mit der großzügigeren Brille politischer Opportunität. Die scheidende Kommission hat sich für die zweite Variante entschieden – und damit neuen Streit in Kauf genommen. Nicht die flexible Anwendung der Haushaltsregeln ist zum Zug gekommen, sondern so etwas wie Mitgefühl, um zwei bedrängten Regierungen weitere Reformen zu ersparen. Um die aber beide nicht herumkommen.

Aber auch in Brüssel wusste man, dass der politische Preis dafür hoch sein würde. Deshalb hat man den Regierungen zwar die Absolution erteilt, ihnen die Schulden-Sünden aber nicht vergeben.

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