Kommentar zur EU-Asylpolitik: Vor dem Wortbruch

Die Zahl der Flüchtlinge kann noch so sehr sinken, manche Staaten wollen nicht einen einzigen Asylbewerber aufnehmen. Dazu ein Kommentar von HNA-Korrespondent Detlef Drewes.

Die EU steht bei der Türkei im Wort. Für jeden Flüchtling, der sich nach Griechenland abgesetzt hat und wieder zurückgebracht wurde, werde die Gemeinschaft einen Asylbewerber aufnehmen. Das war der Deal. Doch wer gehofft hatte, hinter dem Versprechen stecke ein Auflodern von Solidarität, sieht sich getäuscht. Auch gestern scheiterte der Versuch, sich auf Quoten für die einzelnen Staaten zu einigen.

Um die ganze Unbegreiflichkeit dieses Streits zu erfassen, muss man sich vor Augen halten, dass es nicht um mehrere tausend Hilfesuchende pro Monat geht, sondern um 50, 60 oder höchstens 150 – abhängig von der ökonomischen Potenz eines Landes. Mehr nicht. Und dies sind keine Wirtschaftsflüchtlinge, sondern von UN-Experten bereits überprüfte Personen, die ein Recht auf Asyl haben.

Nein, das ist nicht zu viel verlangt. Weder von den östlichen EU-Ländern, die jedes Jahr Milliarden an Unterstützung für ihre Entwicklung aus den Brüsseler Kassen bekommen, noch von denen, die zu den wirtschaftsstarken Säulen der Union gehören. Die EU droht wortbrüchig gegenüber Ankara zu werden. Ausgerechnet die EU, die der Türkei gerne unterstellt, sie sei es, die sich nicht an Abmachungen halte.

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