Kommentar zu Streit um Kriegsschiffe: Europäische Solidarität?

Paris und Moskau haben sich im Streit um Kriegsschiffe geeinigt. Ein Kommentar dazu von unserer Korrespondentin Birgit Holzer über die umstrittenen Militärschiffe und den monatelangen Streit zwischen Paris und Moskau.

Im Streit um eine Auslieferung der „Mistral“-Kriegsschiffe an Russland verhielt sich Frankreichs Präsident Francois Hollande, wie es für ihn typisch ist: abwarten, aussitzen, im Hintergrund verhandeln, eine Eskalation vermeiden. Was andere Debatten oft verschärft, funktionierte in diesem Fall: Paris und Moskau fanden eine Einigung, die alle das Gesicht wahren lässt.

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Mit einer Einhaltung des Vertrages hätte sich Hollande gegen die westlichen Partner gestellt und die gemeinsam von der EU beschlossene Sanktionspolitik gebrochen. Aber er zeigte Mut, indem er sich gegen die Isolierung seines Landes entschied, obwohl die rechtskonservative und rechtsextreme Opposition Druck machte. Ob Paris nun wirklich so leicht neue Abnehmer für die teuren Mistral-Schiffe findet, wie er es nun angekündigt hat, erscheint in der Tat zweifelhaft.

Dabei kam schon der Vorschlag, die EU könne einspringen, den Firmen unter die Arme greifen oder die Schiffe kaufen. Der Gedanke lohnt, denn europäische Solidarität, die so oft eingefordert wird, könnte eben auch so aussehen.

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