Kommentar zu fehlenden Reformen: Kiew muss liefern

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Die Ukraine gerät wegen ausbleibender Reformen stärker unter Druck. Die Tonlage der EU gegenüber Kiew verändert sich. Dazu ein Kommentar von HNA-Korrespondent Detlev Drewes.

Detlef Drewes über Brüssels Unbehagen an der Ukraine

Falls man es in Kiew noch nicht bemerkt haben sollte: Die politische Tonlage verändert sich gerade. Es sind vorerst nur feine, kleine Hinweise, aber die Unzufriedenheit mit dem Reformtempo der Ukraine ist deutlich spürbar.

Dieses Unbehagen gibt es schon länger. Die Art und Weise, wie die Führung mit Spezialkräften im Osten des Landes zurückgeschlagen hat, löste in Brüssel viel Kopfschütteln aus. Und dass man die Hilfsmilliarden wohl auch dazu nutzte, um das angeschlagene Militär wieder aufzustellen, hat wenig zum Verständnis beigetragen. In Brüssel weiß man auch, dass es für die Brutalität der militärischen Auseinandersetzungen nicht nur einen Schuldigen in Moskau gibt.

Die Ukraine wird sich nicht mehr lange mit dem Hinweis auf das Vorgehen gegen die Separatisten herausreden können. Was in den nächsten Wochen an sozialen Spannungen droht, wenn die Gas-Preise annähernd auf Marktniveau heraufgesetzt werden müssen, um weitere Hilfen aus dem Westen zu bekommen, ist heftig. Und man hat in Brüssel den Eindruck, dass weder der Präsident noch der Regierungschef genug dafür getan haben, um die Bevölkerung und die Wirtschaft auf diesen notwendigen Schritt vorzubereiten.

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