Kommentar zur Flüchtlingskrise: Die EU kann scheitern

Wie kann der Flüchtlingsstrom eingedämmt werden? Die EU droht über diese Frage in eine Existenzkrise zu geraten. Ein Kommentar von Detlef Drewes.

Plötzlich steht der unaussprechliche Satz im Raum: Diese EU kann auch scheitern. Die Flüchtlingskrise konfrontiert die Europäer schärfer noch als jedes andere Thema mit ihrer eigenen Unterschiedlichkeit. Längst haben einige Mitgliedstaaten die Brüsseler Zentralverwaltung entmachtet und eigene Lösungen zur Abwehr von Asylbewerbern durchgesetzt.

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Das Schengen-System mit seiner vertraglich abgesicherten Reisefreiheit wurde pulverisiert. Europa ist zu Zäunen und Kontrollen zurückgekehrt. Wer ganz dunkel malt, redet sogar schon vom Ausbruch bewaffneter Konflikte auf dem Kontinent, der doch nichts mehr wollte als nie wieder Krieg.

Das Versagen liegt bei allen gleichermaßen: bei jenen, die die Verantwortung an die überforderten Randstaaten abschieben wollten. Und bei denen, die auf deren Kosten vorgaben, Menschlichkeit zeigen zu müssen. Europa wollte immer beides: Verantwortung gemeinsam tragen und Humanität leben. Da man sich nicht einigen kann, scheint beides verloren zu gehen. Am Ende auch die Gemeinschaft selbst?

Tatsächlich sind die bisherigen Erfolge in der Flüchtlingskrise so ärmlich, dass es nichts zu loben gibt. Nicht zuletzt deswegen, weil die EU auf eine Krise reagieren muss, die sie selbst weder beeinflussen noch abstellen kann.

Dennoch hätte man einen Aktionsplan schneller aufstellen und umsetzen können: eine gemeinschaftliche Grenzpolizei mit entsprechenden Befugnissen, ein dichtes Netz von Kontrollstellen zur Sicherstellung von Einreisekontrollen, mehr Geld für die besonders betroffenen Staaten - all das wäre möglich gewesen.

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