Kommentar zu Reformen im Gesundheitswesen: Kein Stein der Weisen

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Gesundheitsminister Hermann Gröhe strebt eine Neuregelung der Facharztterminvergabe sowie  eine bessere Ärzteversorgung auf dem Land an. Ein Kommentar von Ullrich Riedler.

Der Sparpolitik seines Vorgängers hat sich Hermann Gröhe offensichtlich nicht verschrieben. Der seit einem Jahr amtierende Gesundheitsminister, von dem man bislang kaum etwas vernommen hat, legt nun nach.

Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz will der CDU-Politiker den Ärztemangel auf dem Land beheben. Ob dabei finanzielle Anreize helfen, darf man bezweifeln. Immerhin sollen Kliniken häufiger ambulante Behandlungen anbieten und Praxisnetze stärker gefördert werden. Dies weist den richtigen Weg.

Die Neuregelung beim Facharzttermin dürfte aber nur Placebo sein. Eine Terminservicestelle soll künftig klären, was akut oder verschiebbar ist und dann innerhalb von vier Wochen Termine vergeben. Klingt eher wie ein Bürokratiemonster als nach einem gangbaren Weg.

Der Stein der Weisen ist auch der vierte Anlauf zum Präventionsgesetz nicht, das einst schon Rot-Grün angekündigt hatte. Denn die aufgestockten Kassenmittel für Vorsorge werden statt aus Steuern vom Geld der Versicherten finanziert, das anderswo fehlt. Wie heißt es doch in der Gesundheitspolitik: Nach der Reform ist vor der Reform.

Mail an den Autor: rie@hna.de

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