Kommentar zur Großen Koalition: Wieder mal vertagt

Sie saßen stundenlang zusammen, doch das meiste wurde vertagt. SPD, CDU und CSU können sich nicht einigen. Zum großen Knall kommt es trotzdem nicht, meint Petra Wettlaufer-Pohl.

Manch einer glaubte, den Koalitionsausschuss am Donnerstagabend zur Schicksalsstunde des Regierungsbündnisses erklären zu müssen. Schließlich lebt es mehr von Trennendem als Verbindendem.

Doch davon konnte keine Rede sein. Anscheinend aus dem Hut gezaubert wurde ein Papier für ein Integrationsgesetz, das längst überfällig ist. Fördern und Fordern lautet die Devise, die die besorgten Bürger erst einmal beruhigen soll. Auch eine bessere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden über Grenzen hinweg fällt in diese Kategorie. Alles andere: Wie so oft vertagt.

Wer sollte auch ein Interesse haben, die Polit-Ehe vorzeitig zu beenden? Sowohl die Union als auch die SPD befinden sich in Umfragen im freien Fall, wenn auch die Sozialdemokraten weitaus dramatischer abstürzen. Nein, sie sind dazu verurteilt zusammenzuhalten, damit die nächsten Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nicht gänzlich zum Desaster für sie werden.

Insgesamt freilich ist das viel zu wenig, um Menschen zu überzeugen und Enttäuschte für die Demokratie zu gewinnen. Mehr denn je zeigt sich, dass eine große Koalition ohne kraftvolle Opposition die Ausnahme bleiben muss.

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