Kommentar: Die EU des Jean-Claude Juncker

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Detlef Drewes über den Kommissionspräsidenten

Jean-Claude Juncker ist zum Chef der EU-Kommission gewählt worden - und damit zum mächtigsten Mann Europas. Doch auf den Luxemburger warten Mammutaufgaben, an denen er eigentlich nur scheitern kann, meint Detlef Drewes - ein Kommentar.

Jean-Claude Juncker hat Recht: „Der Job des Kommissionspräsidenten ist nicht vergnügungssteuerpflichtig“, sagte er in seiner Bewerbungsrede vor dem Europäischen Parlament. Tatsächlich hat der ehemalige Luxemburger Premier und Chef der Euro-Gruppe eine Mammutaufgabe vor sich, an der man eigentlich nur scheitern kann. Nicht weil eine Reform dieser Union unmöglich wäre, sondern weil er zwischen allen Fronten agieren muss.

Dem künftigen Chef der Kommission fehlt die verlässliche Achse Berlin - Paris, die es noch gab, als sich Angela Merkel und Nicolas Sarkozy die Bälle zuspielten. Innerhalb der Union verschieben sich gerade die Gewichte: Der Stern des Briten David Cameron verblasst. Dafür strotzt der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi nach seinem Sieg bei den Europa-Wahlen nur so vor Selbstbewusstsein. Merkel braucht Bündnisse, Juncker braucht Rückhalt. Beides gibt es derzeit nicht mehr.

Vor diesem Hintergrund muss der Kommissionspräsident eigene Kraft entfalten, sich mit seinem Gewicht durchsetzen, was die große Runde der Staats- und Regierungschefs allerdings nicht allzu gerne sieht. Juncker, lange Jahre einer der ihren, kennt die Tricks und Schliche besser als jeder andere, mit der die EU-Gremien ihre eigene Politik zu machen versuchen.

Das ist seine große Chance, auch als Motivator und Ideengeber. Es ist leicht, von dieser EU den Rückzug auf die wesentlichen Themen zu verlangen, wenn man nicht zeigen muss, was verzichtbar und was zum Kern der europäischen Einigung gehört. Für diese Aufgabe braucht man einen intimen Kenner der EU-Machtbalance, um sie zu nutzen.

Ob Juncker die Kraft für Reformen, ja für eine neue Struktur hat, ist offen. Dabei muss er vieles neu ordnen: die überbordende Beglückungspolitik einiger Kommissare, die bis in den Alltag der Bürger hineinregieren wollten, die Ignoranz von Beschlüssen zur Öffnung des (Energie-)Binnenmarktes, das Miteinander von nationalen und europäischen Zuständigkeiten.

Das Verhältnis zwischen Berlin und Brüssel wird ohne Zweifel schwieriger werden. Die Kanzlerin und Juncker kennen sich gut genug, um sich nur begrenzt zu mögen. Aber möglicherweise ist auch das eine Chance - für neue Allianzen, andere Koalitionen, zukunftsträchtige Zusammenarbeit. Juncker ist dafür nicht zu stark. Er ist nur eben nicht so schwach, wie ihn einige gerne hätten.

Mail an den Autor: nachrichten@hna.de

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