Koalitionsverhandlungen: Das Vertrauen schwindet

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ziehen sich hin. Über die Gründe ein Kommentar von Nachrichtenredakteur Wolfgang Blieffert.

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Regierungsbildung unter einem so schlechten Stern gestanden: Der erste Versuch scheiterte nach vielen Wochen an der Unnachgiebigkeit der FDP. Der zweite wird überschattet von der Unsicherheit, ob am Ende die SPD-Basis einem Koalitionsvertrag mit der Union auch zustimmen wird.

Dieses inzwischen monatelange Gezerre kollidiert mit dem urdeutschen Wunsch nach Stabilität, Berechenbarkeit und Ruhe. Es schafft Verunsicherung beim Wähler und droht, vorhandenes Vertrauen in die handelnden Partei zu untergraben. Schon gibt es Umfragen, die Union und SPD gemeinsam nur noch bei 47,5 Prozent sehen.

Ein weiterer Grund für die vergangenen Monate des Unbehagens liegt in der Tatsache, dass den Parteien die Fähigkeit, ja der Wille zum Kompromiss abhandengekommen zu sein scheint. Der Kompromiss wird nicht mehr als demokratische Tugend begriffen, als Mittel, widerstreitende Interessen und Meinungen im Sinne des Ganzen unter einen Hut zu bekommen. Vielmehr betrachtet man ihn nur unter dem Aspekt Sieg oder Niederlage. Und immer öfter wird Kompromissbereitschaft als Schwäche denunziert, eine Betrachtungsweise, die früher nur an den Rändern des Parteienspektrums gepflegt wurde, heute aber weit verbreitet ist.

Vor diesem Hintergrund erscheint es fraglich, ob eine erneuerte Große Koalition ruhig und vertrauensvoll wird arbeiten können. Es fehlt an einer zündenden Idee, die dieser Regierung Leben einhauchen könnte, das Thema Europa wird dazu nicht reichen. Und es mangelt allen drei Koalitionsparteien an Führungspersonen, die wirklich zukunftstauglich sind. Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer sind es kaum.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.