Kommentar zu den Kosten der Fluchtkrise: Auf Sicht fahren

HNA-Korrespondent Hagen Strauß warnt davor, mit Zahlen zu den Kosten der Fluchtkrise Stimmung zu machen.

Dass der anhaltende Flüchtlingsansturm und später die Integration derer, die hier bleiben können, nicht aus der Portokasse zu bezahlen sind, wird wohl nicht überraschen. Deswegen hat der Bund beim letzten Asylgipfel im Kanzleramt Ende September seine Hilfen für Länder und Kommunen kräftig aufgestockt. Ob das Geld am Ende ausreichen wird, oder ob womöglich noch mehr bezahlt werden muss, kann keiner verlässlich sagen.

Denn zu viele Unbekannte spielen bei der Berechnung von Kosten und Folgekosten eine Rolle. Niemand weiß genau, wie viele Menschen tatsächlich noch kommen werden; durchaus möglich ist ja, dass sich der Ansturm durch die neuen Asylgesetze verringern lässt. Und vielleicht gelingt es Europa in absehbarer Zeit doch noch, sich auf einen gerechten Verteilungsmechanismus zu einigen und bei der Bekämpfung von Fluchtursachen Erfolge zu erzielen.

Kurzum: In der jetzigen Situation immer höhere Milliardenbeträge aufzurufen, die Flüchtlinge den Steuerzahler kosten könnten, ist unseriös und gefährlich, weil Wasser auf die Mühlen von Pegida und Co. Umso mehr, wenn man das Zustandekommen der Milliarden nicht einmal im Ansatz überzeugend belegen kann.

Aus denselben Gründen sollte man auch von der Regierung nicht erwarten, dass sie eine vollständige und zutreffende Finanzplanung für die Flüchtlingskrise in der Schublade hat. Sie kann wie Länder und Kommunen nur auf Sicht fahren. Allerdings dürfte Finanzminister Schäuble und seiner schwarz-roten Koalition bereits bewusst sein, dass es schwierig werden wird, die schwarze Null zu halten. Aber auch das ist keine Überraschung.

Liebe Nutzer, anders als die meisten Artikel auf HNA.de können Sie diesen Text nicht kommentieren. Leider erreichen uns zum Thema Flüchtlinge so viele unangemessene und beleidigende Beiträge, dass eine gewissenhafte Moderation nach den Regeln unserer Netiquette kaum mehr möglich ist. Deshalb können Sie nur ausgewählte Artikel zu diesem Thema kommentieren. Wir bitten um Verständnis.

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.