Kommentar zur Kritik der Wirtschaftsweisen an Regierung: Land im Abschwung 

Ullrich Riedler überdie Botschaft der Wirtschaftsweisen

Die Wirtschaftsweisen geben der schwarz-roten Koalition eine Mitschuld an der Konjunkturschwäche in Deutschland. Ein Kommentar von Ullrich Riedler

Vorweihnachtlich frohe Botschaften sehen anders aus: Die Wirtschaft droht abzusacken, Deutschland, bislang Wirtschaftsmotor im Krisen-Europa, schrumpft aufs Normalmaß. Das ist die Kernbotschaft der Wirtschaftsweisen. Drastisch ausgedrückt: Die große Kuschelkoalition verfrühstückt mit ihrer Gefälligkeitspolitik die Reform-Erfolge ihrer Vorgänger.

Angela Merkel macht es sich daher zu einfach, wenn sie der Kritik die geopolitischen Krisen vom Irak bis zur Ukraine entgegenhält. Nein, dieser Abschwung ist auch hausgemacht: Die kostspielige Energiewende sowie der Zirkus um eine überflüssige Maut standen im Fokus. Hinzu kommt ein Mindestlohn, der in die erprobte Tarifautonomie eingreift, und die Rentenreform - beides mit zweifelhaften Folgen am Arbeitsmarkt. Merkel hat die fetten Jahre nicht genutzt. Nun muss sie sich endlich aufraffen und mehr auf Wirtschaftsförderung, Innovation, Forschung sowie Investitionen in Infrastruktur und digitales Netz setzen. Abzuwarten, so gern die Kanzlerin das tut, reicht nicht mehr.

Kontakt zum Autor: rie@hna.de

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