Kommentar zur Maut und Kfz-Steuer: Durch die Hintertür

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Bei Erhöhung der Pkw-Maut soll die KfZ-Steuer nicht automatisch senken. Zu dem Thema ein Kommentar von Hagen Strauß.

Eines muss man Verkehrsminister Alexander Dobrindt lassen: Unbeirrt hat er sein umstrittenes Konzept erarbeitet und versucht, es so gut es geht umzusetzen. Der Murks bei der Maut liegt im Detail. Das belegt auch die Grätsche von Wolfgang Schäuble, der sowieso kein Fan der Gebühr nur für ausländische Fahrer ist.

Der Finanzminister sieht nach Einführung der Infrastrukturabgabe nachfolgende Erhöhungen losgelöst von der Kfz-Steuer, wie aus dem Gesetzentwurf zur Verrechnung von Maut und Steuer hervorgeht. Das bedeutet: Es soll künftig keinen zusätzlichen Ausgleich geben.

Hagen Strauß.

Kommt es so, zahlt der deutsche Autofahrer durch die Hintertür drauf. Anders als zugesichert. Versprochen, gebrochen. Dann, wenn das System tatsächlich reibungslos funktionieren sollte, wird an der Mautschraube gedreht werden, um mehr Einnahmen zu generieren. Das liegt auf der Hand, das ist finanzpolitisch nur konsequent. Bei der Lkw-Maut ist es genauso gelaufen. Der Vorgang passt ins Gesamtbild eines Projektes, das auch in der Koalition deutlich mehr Gegner als Freunde hat.

Nach der nächsten Bundestagswahl werden die Karten für die deutschen Autofahrer neu gemischt. Was nicht nur Schäuble tatsächlich betreibt, ist die schleichende Einführung einer nutzerfinanzierten Gebühr für alle. Mal ehrlich: Die wäre auch vernünftig.

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