Kommentar zu den Sanktionen gegen Russland: EU nicht energisch genug

Beim Aus für South-Stream geht es weniger um EU-Sanktionen gegenüber Russland, sondern um Bedingungen für eine europäische Energiepolitik. Diese müssen die zuständigen Minister konsequent verfolgen, fordert HNA-Korrespondent Detlev Drewes.

Der Eindruck, die geplante South-Stream-Pipeline wäre von Moskau wegen der EU-Sanktionen aus Anlass der Ukraine-Krise gekippt worden, ist und bleibt falsch. Gazprom wollte die Auflagen Europas nicht akzeptieren, denen zufolge nicht ein und dasselbe Unternehmen die Leitungen betreiben und auch das Gas liefern kann. Hätte Brüssel diesen Grundsatz bei der Pipeline gebrochen, wäre die Abhängigkeit der EU von Russland nur noch vergrößert worden. Das war keine Lösung.

Die Gemeinschaft muss sich vielmehr zusammenschließen – auch wenn der Gedanke an die Zentralisierung eines weiteren Politikbereiches vielen Kopfschmerzen bereitet. Dabei geht es gar nicht so sehr um die Abgabe nationaler Hoheiten, wohl aber um die Koordination von Energiegewinnung und –verteilung in die europäischen Netze. Deutschland und Frankreich haben mit einer Liste gemeinsamer Vorhaben vorgemacht, wie es geht. Darüberhinaus braucht man neue Lieferanten, die es gibt. Schließlich ist die EU ein Großkunde, der noch dazu einen großen Vorteil gegenüber anderen hat: Sie zahlt gut, pünktlich und verlässlich.

Für einen solchen europäischen Verbund nicht nur bei Strom, sondern auch bei Gas ist eine gemeinsame Planung die wichtigste Voraussetzung. Das fängt bei den Leitungen an und hört bei einer gemeinsamen Einkaufsstrategie noch lange nicht auf. Dass es inzwischen möglich ist, den wertvollen Brennstoff für den Winter nicht nur in den Westen, sondern von dort aus auch wieder nach Osten, beispielsweise ins Baltikum oder in Richtung Balkan zu pumpen, gehört zu den Erfolgen der Politik in den letzten Jahren. Ausreichend ist das alles allerdings noch lange nicht. Und es beantwortet auch nicht die Frage, was Europa mit einer neuen Abhängigkeit von Ankara tun wird, die bereits absehbar ist. Es wird Zeit, dass die Gemeinschaft sich dieser Herausforderung stellt. Dazu reicht es nicht, das Thema auf die Tagesordnung des nächsten EU-Gipfels zu setzen. Nötig sind Ergebnisse, nicht nur „Diskussionen“.

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