Nach Attentat auf Satiremagazin

Kommentar zu Presse- und Meinungsfreiheit: "Satire darf fast alles"

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Nach dem Attentat auf das Pariser Satiremagazin Charlie Hebdo mit zwölf Toten diskutieren Satiriker über die Freiheit von Wort und Bild. Dazu ein Kommentar von Martina Hummel.

Was darf Satire? „Alles“, sagte Kurt Tucholsky. Selbstverständlich muss es möglich sein, seine Meinung frei zu äußern. Dazu gehört es auch, sich über Religion im Allgemeinen und im Besonderen lustig zu machen – über den Papst, den Propheten, über alles und jeden.

Aber es ist auch das Recht eines jeden, der sich von Zeichnungen oder dergleichen gestört fühlt, dagegen zu sein und dies ebenfalls zu äußern. Man kann vortrefflich mit Worten und Bildern darüber streiten, ob ein Bekenntnis besser als das andere ist, oder ob eine Karikatur lustig oder nur doof ist. Das ist vereinfacht gesagt Meinungsfreiheit, wie sie jeden Tag in vielfältigster Weise geäußert wird – sei es in Internet-Blogs, in Kommentaren oder in Leitartikeln. Nichts rechtfertigt mit Kalaschnikows gegen Karikaturisten vorzugehen.

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Satire ist unbestritten die spitzeste Form der Meinungsäußerung, weil sie idealerweise Missstände entlarvt und die dafür Verantwortlichen der Lächerlichkeit preisgibt. Ohne dieses Recht auf Meinung kann eine offene Gesellschaft nicht funktionieren. Denn sonst würden Drohungen den Alltag bestimmen. Würden Islamkritiker nun schweigen, hätte der Terror gewonnen. Aber er gewinnt auch, wenn jeder Muslim nun im Verdacht steht, ein gewaltbereiter Islamist zu sein. Terror muss mit Härte begegnet werden. Aber Terror darf unser freies Denken nicht beeinflussen, sonst sind die Freiheit und das verfassungsrechtlich garantierte Recht der Meinungsfreiheit verloren. Nicht ohne Grund steht die Meinungsfreiheit – auch mit Blick auf die deutsche Geschichte – im Grundgesetz.

Nur: Bei Meinungsfreiheit muss stets der Zweck erkennbar bleiben. Geht es darum Missstände anzukreiden, um Änderungen zu befördern und aufzuklären? Muss man jeden selbsternannten Weltverbesserer und konservativen Religionsschützer akzeptieren, der die Meinungsfreiheit für sich beansprucht? Ja, auch das. Selbst dann, wenn es nur Pöbelei ist. Das ist die Stärke der Meinungsfreiheit.

Geht es aber um bloße Provokation, um den Aufruf zum Hass, zu Gewalt oder um Beleidigung, dann setzen Grundgesetz und Strafrecht der Meinungsfreiheit Grenzen. Um es mit Kurt Tucholsky zu sagen: „Satire ist eine durchaus positive Sache. Nirgends verrät sich der Charakterlose schneller als hier, nirgends zeigt sich fixer, was ein gewissenloser Hanswurst ist, einer, der heute den angreift und morgen den.“

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