Kommentar zu den Reaktionen auf Pegida: Herausforderung annehmen

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Auch die Kirchen haben sich jetzt zur Pegida-Bewegung geäußert: Höchste Zeit, findet HNA-Redakteur Jörg-Stephan Carl.

Viele Bischöfe kritisieren jetzt die selbst ernannten Verteidiger des christlichen Abendlandes in für Kirchenvertreter seltener Unnachsichtigkeit. Sie tun damit das, was die Politik in dieser Eindeutigkeit bisher versäumt hat: Nationalisten Nationalisten zu nennen und Ausländerfeinde Ausländerfeinde; und den Tausenden Mitläufern, die nicht in die rechtsextreme Ecke gestellt werden wollen, deutlich zu machen, dass es auch eine Bringschuld des einzelnen Demonstranten gibt, sich bei aller ihm zugestandenen Zukunftsangst von Hetze und radikalem Gedankengut zu distanzieren. Angeblich vorhandene Furcht vor sozialem Abstieg und vermeintlicher Islamisierung rechtfertigt nicht, mit Neonazis über Straßen und Plätze zu ziehen, rechtfertigt keinen Rassismus, rechtfertigt kein unterschwelliges Schüren von Staats- und Demokratiefeindlichkeit. Den Organisatoren von Pegida in Dresden und anderen deutschen Städten sowie allen Mitläufern sei gesagt: Ein besseres politisches System als die parlamentarische Demokratie, welche Meinungs- und Religionsfreiheit sowie das Recht auf Asyl garantiert, ist noch nicht erfunden worden.

Die von Pegida-Anführern verbreitete These, staatliche Eliten, Intellektuelle und die „Lügenpresse“ hätten sich als arrogante Obrigkeit gegen den kleinen Bürger verschworen, ist so dumm wie gefährlich. Sie erinnert an längst überwunden geglaubte Weimarer Verhältnisse. Deshalb reichen pauschale Verurteilungen oder vage Beteuerungen, „die Sorgen der Bürger“ ernst zu nehmen, als Reaktion nicht aus. Die Politik muss konkrete Antworten auf diese Herausforderung finden. Dazu gehört auch ein Einwanderungsgesetz, das die entscheidende Frage klären muss: Wer soll zu uns kommen – und wer nicht.

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