Kommentar zur Regierungsbildung in Thüringen: Spannende Normalität

Erinnert sich noch jemand daran, wie die Grünen 1983 als Anti-Parteien-Partei in den Bundestags einzogen und die Welt verändern wollten? Heute stellen sie in Stuttgart einen Ministerpräsidenten, sind an unzähligen Landesregierungen beteiligt und regierten sieben Jahre sogar in der Bundesregierung mit. Ein Kommentar zur Regierungsbildung von HNA-Redakteur Wolfgang Blieffert.

Die Parlamente, so zeigte sich, veränderten die Grünen mehr als umgekehrt. So erging und ergeht es auch der Linken. Auferstanden aus den Ruinen des SED-Staats sind sie 25 Jahre danach normaler Teil des Mehrparteiensystems. Sie stellen in Ostdeutschland Bürgermeister und Landräte, saßen in mehreren Landesregierungen und streben nun in Thüringen an, erstmals auch einen Ministerpräsidenten zu stellen.

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Man sollte ihre Wurzeln im Unrechtsstaat DDR nicht vergessen, aber der anstehende Regierungswechsel in Thüringen ist demokratische Selbstverständlichkeit: Die Linke hat für ihr Programm beim Wähler geworben, sucht nun eine gemeinsame Koalitionsbasis mit SPD und Grünen, und wird dann versuchen, Bodo Ramelow im Landtag wählen zu lassen. Alles kein Anlass zur Sorge.

Aus dem Rechtsstaat wird mit der Wahl Ramelows auch kein Linksstaat werden. Denn am Tag nach der Wahl beginnen die wirklichen Probleme: Die Linke wird lernen müssen, dass sie der eigenen Klientel nicht mehr nur nach dem Munde reden kann, sondern sie wird ihr erklären müssen, warum viele Blütenträume nicht wahr werden. Denn Regierungsverantwortung erfordert Realitätssinn. Wie schnell die Linke ihn entwickeln kann, ist die eigentlich spannende Frage.

E-Mail an den Autor: bli@hna.de

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