Kommentar zur Rotation im Rat der EZB: Ein Treppenwitz

Zum Jahreswechsel tritt Litauen der Eurozone bei. Das hat Folgen für Deutschland, dessen Einfluss im Rat der Europäischen Zentralbank sinkt. Ein Kommentar von HNA-Redakteur Tibor Pésza.

Es hat sich nichts geändert: Politisch ist die Währungsgemeinschaft nicht mehr aufgebbar, jedenfalls nicht freiwillig. Wirtschaftlich aber bleibt sie vor allem für die hoch verschuldeten südeuropäischen Schuldenstaaten eine Zwangsjacke, die ihnen die Luft abschnürt.

Vor diesem Hintergrund zeigt sich die Brisanz eines möglichen Schulden-Kaufprogramms der EZB. Der Interessenkonflikt geht quer durch die Eurozone: Wer würde sich nicht freuen, wenn ihm der Nachbar Schulden samt Reformen abnimmt? Wer würde sich nicht ärgern, wenn deswegen seine Sparzinsen samt Altersvorsorge verschwinden?

Bis heute droht die Eurozone an ihren Widersprüchen zu zerbrechen. Das Rotationsverfahren bei der EZB ändert daran nichts. Im Gegenteil: Es macht die Probleme sichtbarer, statt sie zu lindern. Das nationale Denken wird nicht überwunden, sondern herausgefordert. Wie käme es an, wenn der EZB-Rat, darunter zwei Luxemburger und eine überstimmte Deutsche, ganz demokratisch beschlösse, dass die Schulden der Krisenländer vergemeinschaftet werden? Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte.

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