Kommentar zu Schmiergeld bei Ärzten: Ein dickes Brett

Kassel. Korruption im Gesundheitswesen ist künftig strafbar, ein Antikorruptionsgesetz wurde jetzt beschlossen. Ein Kommentar dazu von HNA-Redakteur Wolfgang Riek.

Korruption im Gesundheitswesen beeinträchtigt den Wettbewerb und verteuert medizinische Leistungen. Das zahlen alle Kassenpatienten mit. Schmiergeld in Praxen untergräbt zudem das Vertrauen von Patienten in die Entscheidungen von Ärzten. Dieser Schaden ist mit Geld kaum aufzuwiegen.

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Dem Fingerzeig des BGH, Schmiergeld an niedergelassene Ärzte gefälligst per Strafrecht zu verfolgen, ist die große Koalition nach vier Jahren gefolgt. Spät genug - doch der Druck der Lobby auf einem Markt von jährlich 300 Mrd. Euro Euro dürfte beträchtlich gewesen sein. Richtig zufrieden sind nicht mal die Gesetzesmacher der Koalition. Sie trösten sich mit dem Hinweis, anders als die alte Koalition aus Union und FDP wenigstens einen Kompromiss hinbekommen zu haben.

Das ist ein schwacher Trost. Und die Aufforderung an alle, dieses dicke Brett weiter zu bearbeiten: bei der Justiz, mit der Nutzung des Angebots, Verdächtiges den Kassen zu melden, zur Not auch wieder mit BGH-Nachhilfe. Bis dahin: Licht an in der Grauzone! Die Freiwillige Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie (FSA) will im Juni erstmals alle Zuwendungen ihrer Mitgliedsfirmen an Ärzte offenlegen.

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