Kommentar zur schwachen Konjunktur: Neue Prioritäten

Werner Kolhoff über Reaktionen auf die schwache Konjunktur

Die Konjunktur schwächelt, globale Krisen sorgen für einen Kursrutsch. Ein Kommentar zur schwächelnden Konjunktur von Werner Kolhoff.

Bisher war Deutschland eine Insel der Seligen. Doch jetzt stottert auch der Motor der europäischen Konjunkturlokomotive, und die Sicherheitslage wird um Europa herum immer instabiler. Die Lokführer der Koalition müssen sich nun ihrem Tagwerk mit größerer Ernsthaftigkeit widmen.

2008/2009 hat die damalige große Koalition die Herausforderungen eines plötzlichen Crashs bestanden, weil sie wusste, was wichtig und was nebensächlich war. So weit sind Union und SPD heute nicht. Beispiel Maut: Dobrindts halbgares Modell muss endlich einkassiert werden. Beispiel Bundeswehr: Mehr Verantwortung in der Welt, das ist notwendig. Aber diese Verantwortung kommt mangels flugfähigen Geräts derzeit nicht mal zum Einsatzort.

Auch in Deutschland müssen jetzt schnell neue politische Prioritäten gesetzt werden. Sie heißen Wirtschaft und Sicherheit. Die Koalition hat das im Prinzip wohl erkannt. Das Dilemma ist: Sie reagiert darauf noch sehr betulich, fast naiv. Für Krisen sind solche Regierungen mächtige Einfallstore.

Kontakt zum Autor: nachrichten@hna.de

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