Kommentar: Vorerst siegt die Taktik

Die Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Grüne) scherte gestern als einzige in der Regierung bei einer Abstimmung über Hans-Jürgen Irmer aus. Sie hätte gern dem kritischeren SPD-Antrag zugestimmt. Ein Kommentar von HNA-Redakteur Max Holscher

Chapeau Mürvet Öztürk! Man muss der Grünen-Abgeordneten Respekt zollen, dass sie zumindest zeitweise die Parteigrenzen hinten anstellte und damit zeigte: Eigentlich möchte ich das Verhalten von Hans-Jürgen Irmer noch schärfer verurteilten. So klatschte sie, wo sie es persönlich für richtig hielt - ohne Rücksicht auf Parteigrenzen und zeigte sich emotional betroffen. Konsequent, so könnte man sagen, wäre es jetzt noch gewesen, bei der Abstimmung für den kritischeren SPD-Antrag zu stimmen, anstatt der Abstimmung fernzubleiben.

Doch dann hätte sie für einen riesigen Krach hinter den Kulissen gesorgt, weil sie sich öffentlich gegen die Linie der Fraktion gewandt hätte. Statt Irmer wäre sie dann ins Fadenkreuz der Diskussionen gerückt. Das konnte nicht in ihrem Interesse sein. Schließlich hat sie schon erreicht, was sie wollte: Irmer ist seine Posten los, er muss weiter aufpassen, was er von sich gibt. Und sie ist im Rahmen dessen, was möglich ist, sich treu geblieben.

Eines hat die gestrige Debatte sehr deutlich gemacht: Ganz so kuschelig ist es in der Koalition nicht mehr. Selbst bei der CDU war zu spüren, dass man sich nicht sicher war, ob man nicht noch weitere Konsequenzen hätte ziehen müssen. In diesem Fall hat aber die Taktik vorerst bei der Union gesiegt: Irmer darf im extrem konservativen Bereich weiter Stimmen fangen, damit sie die AfD nicht wegschnappt. Stellt sich die Frage, wann das Festhalten an Irmer am Ende die CDU und die Grünen mehr Stimmen kostet, als es ihnen bisher sicherte.

mho@hna.de

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