Linker an der Spitze

Kommentar zur Wahl Ramelows zum Ministerpräsidenten: Thüringer Scheinriese

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Puh, das ist für Bodo Ramelow, für seine Linken, für SPD und Grüne in Thüringen, gerade noch mal gut gegangen. Ein Kommentar von HNA-Nachrichtenchef Tibor Pézsa.

Feind, Todfeind, Parteifreund oder Koalitionspartner: Bei aller Erleichterung, die dem frisch gebackenen thüringischen Ministerpräsidenten anzusehen war - Bodo Ramelow hat mit seinem Scheitern im ersten Wahlgang schwarz auf weiß einen Denkzettel mit auf den Weg bekommen.

Er weiß jetzt, dass er sich nicht einmal auf die eigenen Leute verlassen kann. Ganz zu schweigen von einer erbitterten Opposition, die alles tun wird, diesen Ausflug aufs dünne Eis möglichst bald in eine Katastrophe für Rot-Rot-Grün zu verwandeln.

So ist es kein Wunder, dass Ramelow, der für seine cholerischen Ausbrüche bekannt ist, plötzlich mit Glöckchenklang in der Stimme sogar den einstigen Bundespräsidenten Johannes Rau zitierte: Versöhnen statt Spalten.

Denn in Thüringen droht genau das, was auch in Hessen die Politik viele Jahre lang zu einer furchterregenden Veranstaltung machte: Feindschaft statt Opposition. Anwürfe statt Argumente. Politik inszeniert wie eine Art Kulturkampf statt wie das mühselige, aber fruchtbringende Arbeiten in den Mühlen der Demokratie. Und das vor dem Hintergrund von nur noch etwa 50 Prozent Wahlbeteiligung.

Schauen wir also, was das neuartige Bündnis so bringt - den Thüringern, aber auch den Linken und ihren kleinen Partnern, der SPD und den Grünen. Ihr Koalitionsvertrag lässt erwarten, dass der Pragmatismus im Alltag groß sein wird, die viel beschworene Signalwirkung im Bund klein.

Dass mit Bodo Ramelow jetzt erstmals ein Linker Ministerpräsident ist, dürfte vor allem mit der Weitsicht eines heimlich unheimlichen Abgeordneten zu tun haben, der oder die fürchten musste: Wenn Ramelow durchgefallen wäre, dann hätte es über kurz oder lang Neuwahlen gegeben. Und dann wäre zumindest die SPD noch weiter abgestürzt. Und mit ihr Rot-Rot-Grün insgesamt.

Das große Experiment in Thüringen ist ein Scheinriese. Er wird immer kleiner, je näher man kommt.

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