Kommentar zur Wahl in Thüringen: "Zu schwach für alles"

Jörg S. Carl über das Abschneiden der SPD in Thüringen

Nach der Landtagswahl in Thüringen am Sonntag ist die CDU zwar noch stärkste Partei, dennoch droht der Machtverlust. Dazu ein Kommentar von HNA-Redakteur Jörg S. Carl:

So kann das gehen: Stärkste Partei - und doch droht der Machtverlust. Thüringens CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht reklamierte sehr früh am Sonntagabend den Auftrag für eine neue Regierungsbildung für sich. Doch sie könnte grandios scheitern. Wohl erst Montagfrüh nach Auszählung aller Stimmen wird feststehen, ob die Landesmutter noch einmal mit den Sozialdemokraten regieren kann. Am Ende womöglich nur mit einer Stimme Mehrheit.

Thüringen spiegelt dabei einen bundesweiten Trend wider: Die SPD als Juniorpartner in einer großen Koalition steht auf wackeligen Füßen, um nicht zu sagen: im Grunde auf verlorenem Posten. Die Umfragen zum Bündnis im Bund bestätigen das: Selbst parteiintern spricht man vom 20-Prozent-Ghetto, aus dem die Partei kaum herauskomme, unabhängig davon, ob man offensiv den politischen Kurs in Berlin bestimme oder sich in harmonischer Zurückhaltung präsentiere.

In Thüringen sind es für die SPD nur noch zwölf Prozent geworden. Damit sind die Sozialdemokraten fast zu schwach für jedwede Option. Wenn das Projekt Rot-Rot-Grün scheitert, liegt es an ihr, nicht an der Linken, die sich als zweitstärkste Kraft im Land behauptet hat. Vermutlich haben die Thüringer Wähler die SPD für ihre Unentschiedenheit bestraft: Sie wollte sich weder festglegen auf eine Regierungsfortsetzung mit der CDU noch auf das klare Ziel des Regierungswechsels. So etwas geht selten gut.

Die spannende Frage ist jetzt, ob SPD-Chef Sigmar Gabriel daraus Lehren für Berlin zieht. Gestern Abend versuchte er das Thüringer Desaster erstmal mit landespolitischen Verhältnissen zu erklären. Damit macht er es sich dann doch zu einfach. jsc@hna.de

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