Wladimir Putin zündelt eifrig mit

Kommentar zu den Wahlen in der Ostukraine: "Schein der Legitimität"

Martina Hummel

Unter Protest der proeuropäischen ukrainischen Führung haben die Separatisten im Konfliktgebiet Ostukraine eigene Parlamente wählen lassen. In den selbst ernannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk stimmten die Menschen weitgehend ungestört auch über Republikchefs ab. Ein Kommentar von Martina Hummel.

In der Ostukraine halten die prorussischen Separatisten ihre Wahlen in Donezk und Lugansk ab. Dass diese gegen ukrainisches Recht und den Waffenstillstand verstoßen, interessiert in der Krisenregion offensichtlich niemanden. Nur wie glaubhaft ist das Wahlergebnis einer solchen Inszenierung, bei der nicht einmal die Zahl der Wahlberechtigten bekannt ist?

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Um das Ergebnis geht es auch gar nicht. Weit wichtiger ist es, ein „demokratisches“ Mandat der Teilbevölkerung zu bekommen, um damit die Interessen der Region in Verhandlungen mit Kiew wahrnehmen zu können. Ein Scheinmandat, das allenfalls dafür taugt, den schwelenden Konflikt erneut voll zu entfachen. Und Russlands Staatschef Wladimir Putin zündelt eifrig mit.

Denn es ist Russland, das es sich erlaubt, die Wahlen in der Ostukraine anzuerkennen. So kann Putin seine Unterstützung für die beiden selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk deutlich machen. Aber er brüskiert den Westen nicht zu sehr. Denn Putin erkennt ja die Gebiete nicht als Staaten an. Der Kreml-Chef muss sich sehr sicher sein, dass Europa derzeit nicht zu einer weiteren Sanktionsrunde bereit ist – und das reizt er ganz in seinem Sinne aus.

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