Niedersachsenwahl 2021

Kommunalwahl in Niedersachsen: Kommunale Vertretung - Was wird heute überhaupt gewählt?

Wird während der Kommunalwahl in Niedersachsen 2021 neu gewählt: die kommunale Vertretung. (Archivbild)
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Wird während der Kommunalwahl in Niedersachsen 2021 neu gewählt: die kommunale Vertretung. (Archivbild)

Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen im September 2021 wird die kommunale Vertretung gewählt. Aber was war das noch mal?

Göttingen - Die Kommune ist die unterste Stufe deutscher Demokratie. Politisch gesehen haben die Abgeordneten der kommunalen Vertretung daher die größte Nähe zu den Bürgern Deutschlands. Sie werden alle fünf Jahre bei der Kommunalwahl in Niedersachsen neu gewählt. 2021 findet die Wahl am 12. September statt.

Abhängig von der Art der Kommune (Gemeine, Stadt etc.) setzt sich diese kommunale Vertretung unterschiedlich zusammen - und wird natürlich auch unterschiedlich genannt. So spricht man zum Beispiel bei einer Gemeinde von einem Gemeinderat und bei einem Landkreis von einem Kreistag.

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Was macht eine kommunale Vertretung?

Ob es sich bei der Kommune um eine Stadt, eine Gemeinde, eine Samtgemeinde oder einen Landkreis handelt, ist bei den grundlegenden Zielen der kommunalen Vertretung nicht von Interesse. In jeder Kommune sollte das Befinden und der Bedarf jedes Bürgers an erster Stelle stehen.

Um zu verdeutlichen, welche Bereiche die kommunale Vertretung betreut, hat die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung (NLpB) ein paar Fragen formuliert:

  • Wofür und wann sollen die Gelder der Kommune ausgegeben werden?
  • Soll ein neuer Kindergarten gebaut werden?
  • Müssen mehr Angebote für Senioren und Seniorinnen geschaffen werden?
  • Muss stärker in die Ansiedlung von Unternehmen investiert werden?
  • Benötigt der Sportverein noch einen Zuschuss zum Neubau von Umkleidekabinen?
  • Quelle: kommunalwahl-nds.de

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Welche Bereiche deckt eine kommunale Vertretung ab?

Die Abgeordneten der kommunalen Vertretung kümmern sich demnach um soziale, kulturelle, sportliche und öffentliche Angelegenheiten. Je nach Art der Kommune und der regionalen Verortung werden dabei unterschiedliche Schwerpunkte gelegt.

Nach Aussage der NLpB sind „Gemeinden für alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zuständig“, während „Landkreise Aufgaben mit überörtlicher Bedeutung“ wahrnehmen. Dazu können Krankenversorgung oder Rettungsdienst zählen. Kreisfreie Städte hingegen übernehmen aus beiden Bereichen Aufgaben.

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Wer zählt zur kommunalen Vertretung?

Das Wahlsystem in Niedersachsen sieht die Neuwahlen der kommunalen Vertretung vor: Dazu zählen nicht nur die Abgeordneten selbst, sondern auch die Hauptverwaltungsbeamten und der Hauptausschuss. Während erstere bei der Kommunalwahl 2021 direkt gewählt werden, wird der Hauptausschuss erst danach neu besetzt. Dafür ist ein eigenes Verfahren nötig, wobei der Hauptausschuss aus der Mitte des Rates neu besetzt wird. Welche Mitglieder der Hauptausschuss haben muss, bestimmt das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

Kommunale VertretungWer ist das?
Abgeordnete der kommunalen VertretungRatsfrauen/Ratsherren, Kreistags- und Regionsabgeordnete (ehrenamtlich)
HauptverwaltungsbeamteBürgermeister, Oberbürgermeister, Samtgemeindebürgermeister, Landrat, Regionspräsident
Hauptausschuss (§ 74 NKomVG)Hauptverwaltungsbeamte + Abgeordneten mit Stimmrecht (Beigeordnete) + Abgeordneten mit beratender Stimme

Die gewählten Abgeordneten wirken, der NLpB zufolge, „durch Abstimmungen oder Wahlen an der demokratischen Willensbildung“ der kommunalen Vertretung mit. Da sie ehrenamtlich arbeiten, haben sie ein Recht auf finanzielle Entschädigung. Darüber hinaus ist der Arbeitgeber verpflichtet, die notwendige freie Zeit für die Mandatstätigkeit zu gewährleisten.

Hauptverwaltungsbeamte repräsentieren ihre Kommune und übernehmen verwalterische Aufgaben. Darunter fallen unter anderem das Führen von Verwaltungsgeschäften und die Vorbereitung sowie Ausführung von Beschlüssen des Hauptausschusses und der kommunalen Vertretung.

Besonderheiten der Kommunalwahl in Niedersachsen 2021

Neben Abgeordneten und Hauptverwaltungsbeamten werden bei der Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen auch Stadtbezirks- und Ortsräte gewählt. Wer selbst an der Wahl der kommunalen Vertretung beteiligt sein will, kann dies vor Ort in einem Wahllokal oder per Briefwahl machen. Hochrechnungen und Endergebnisse werden, sobald sie vorliegen, öffentlich bekannt gegeben. (Jennifer Greve)

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