Niedersachsenwahl 2021

Kommunalwahl in Niedersachsen: Wie funktioniert das Wahlsystem?

Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen muss auch 2021 das Kreuz an der richtigen Stelle gemacht werden. (Symbolbild)
+
Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen muss auch 2021 das Kreuz an der richtigen Stelle gemacht werden. (Symbolbild)

Im September 2021 wird in Niedersachsen wieder gewählt. Mit der Kommunalwahl wird die kommunale Vertretung neu besetzt. Kennen Sie das Wahlsystem?

Göttingen - Die Kommunalwahl in Niedersachsen findet am 12. September 2021 statt. Bevor man wählen geht, sollte man jedoch wissen, wie das jeweilige Wahlsystem funktioniert.

Wer darf wen wählen? Wie mache ich das und wo muss ich dafür hin? Wir erklären, was es mit dem niedersächsischen Wahlsystem auf sich hat.

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Darf ich wählen gehen?

Das Land Niedersachsen hat klare Vorgaben, wer wählen gehen darf und wer nicht. Dabei richtet sich die Wahlberechtigung nach dem aktiven Wahlrecht. Das aktive Wahlrecht besitzen Personen, wenn sie:

  • die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union innehaben,
  • am Wahltag 16 Jahre alt sind,
  • ihren Wohnsitz seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet haben,
  • ihr Wahlrecht nicht durch eine gerichtliche Entscheidung verloren haben,
  • eine Eintragung im Wählerverzeichnis vorweisen können oder einen Wahlschein haben.

Die Eintragung in das Wählerverzeichnis erfolgt automatisch, wenn sich der Bürger in seiner jeweiligen Gemeinde anmeldet. Dies muss allerdings rechtzeitig vor der Wahl geschehen.

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Wen kann ich wählen?

Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen wird nicht nur die Kommunale Vertretung (unter anderem Städterat oder Kreistag), sondern auch der Hauptverwaltungsbeamte gewählt. Wer gewählt werden kann, wird durch das passive Wahlrecht geregelt.

Das passive Wahlrecht kann durch eine gerichtliche Entscheidung außer Kraft gesetzt werden. Ist dies der Fall, darf der betreffende Bürger sich nicht zur Wahl aufstellen lassen. Folgende Voraussetzungen sind außerdem nötig, um gewählt werden zu können:

Kommunale VertretungHauptverwaltungsbeamte
Alter: 18 JahreAlter: mindestens 23 Jahre, aber noch nicht 67 Jahr
Wohnsitz: seit mindestens sechs Monaten im jeweiligen WahlgebietWohnsitz: nicht relevant
Staatsangehörigkeit: Deutschland oder Mitgliedstaat der Europäischen UnionStaatsangehörigkeit: Deutschland oder Mitgliedstaat der Europäischen Union

Zur Wahl des Hauptverwaltungsbeamten kann sich jeder aufstellen lassen, der die oben genannten Voraussetzungen erfüllt und „Gewähr dafür bietet, dass sie oder er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.“ Darüber informiert das Land Niedersachsen.

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Wie kann ich einen Wahlvorschlag machen?

Konkrete Regeln wie beim aktiven und passiven Wahlrecht gibt es für das Einreichen eines Wahlvorschlags nicht. Berechtigt sind neben politischen Parteien auch Gruppen von Wahlberechtigten (Wählergruppen) und Einzelpersonen.

Anforderungen „hinsichtlich der Zielsetzung der Wählergruppen, ihrer organisatorischen Form, ihrer Größe usw.“ gibt es nicht, erklärt das Land Niedersachsen. Daher können auch „lose Zusammenschlüsse von Wahlberechtigten als Wählergruppen auftreten und Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen einreichen.“ Darüber hinaus ist es möglich sich selbst zur Wahl aufstellen zu lassen.

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Wie wähle ich?

Für jede Wahl, an der ein Bürger teilnimmt, wird ein Stimmzettel versendet (z. B. Kreistag, Gemeinderat, Hauptverwaltungsbeamte für Kreis und Gemeinde). Bei der Wahl der Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister, Landrat) handelt es sich um eine Mehrheitswahl, für die jeder Wähler nur eine Stimme hat.

Bei der Wahl der Kommunalen Vertretung gilt ein Dreistimmenwahlrecht. So funktioniert das Dreistimmenwahlrecht bei der Kommunalwahl in Niedersachsen 2021:

  • Drei Kreuze auf jedem Stimmzettel möglich (Gesamtliste, Kumulieren, Panaschieren)
  • Gesamtliste: Drei Stimmen auf einen Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit
  • Kumulieren: Drei Stimmen auf einen Wahlvorschlag für einen einzelnen Bewerber
  • Panaschieren: Drei Stimmen auf einen Wahlvorschlag/mehrere Wahlvorschläge für mehrere Gesamtlisten und/oder Bewerber

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Wo wähle ich?

Wo gewählt wird, kann theoretisch jeder Bürger selbst entscheiden. Wer keine zusätzliche Arbeit möchte, ist jedoch auf einen Wahlbezirk festgeschrieben. Kleine Gemeinden (bis 2500 Einwohner) sind jeweils ein Wahlbezirk, größere Gemeinden werden in mehrere Wahlbezirke eingeteilt. Bei der Eintragung ins Wählerverzeichnis wird automatisch ein Wahlbezirk zugewiesen. Dieser ist in der Wahlbenachrichtigung zu finden.

Wer in einem anderen Wahlbezirk wählen gehen möchte, muss zuvor einen Wahlschein beantragen. Es ist auch möglich per Briefwahl an der Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen teilzunehmen.

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Wie wird meine Stimme gezählt?

Wie die abgegebenen Stimmen gezählt werden, verhält sich für die Mandate der kommunalen Vertretung anders als für die Direktwahlen der Hauptverwaltungsbeamten. Bei ersterem wird nach dem Prinzip einer Verhältniswahl vorgegangen, bei letzterem nach dem Prinzip einer Mehrheitswahl. Hat sich bei der Direktwahl keiner der Bewerber durchgesetzt und die erforderliche Stimmzahl erhalten, kommt es am zweiten Sonntag nach der Wahl zu einer Stichwahl.

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Wer führt die Wahl durch?

Die Wahlämter der Gemeinden/Samtgemeinden sind für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen zuständig. Sie sind für die Organisation zuständig und erfüllen unter anderem folgende Aufgaben:

  • Wählerverzeichnisse aufstellen und führen
  • Wahlberechtigten über ihr Wahlrecht benachrichtigen
  • Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen ausgeben
  • Wahlräume (Wahllokale) bestimmen und einrichten
  • Wahlvorstandsmitglieder berufen und schulen
  • Stimmzettel beschaffen
  • Wahlergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken zusammenstellen
  • Wahlunterlagen aufbewahren

Unabhängige Wahlorgane sind für Maßnahmen und Entscheidungen zuständig, die über die Befugnisse der Verwaltungsbehörden hinausgehen. Zu den unabhängigen Wahlorganen zählen: „Wahlleiterinnen und Wahlleiter in den Landkreisen, Gemeinden und Samtgemeinden, die für jedes Wahlgebiet (z.B. Landkreis, Gemeinde) zu bildenden Wahlausschüsse sowie die für den Wahltag zu berufenden Wahlvorstände.“ Darüber informiert das Land Niedersachsen.

Hochrechnungen und Zwischenergebnisse werden hauptsächlich von den Wahlvorständen in den Wahllokalen erbracht, während die Wahlausschüsse für die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses zuständig sind. (Jennifer Greve)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.