Hann. Münden: Tobias Dannenberg ist der neue Bürgermeister

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Kommunalwahl in Niedersachsen 2021 - Wann mit den ersten Hochrechnungen zu rechnen ist
Politik
Kommunalwahl in Niedersachsen 2021 - Wann mit den ersten Hochrechnungen zu rechnen ist
Heute findet die Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen statt. Die Wahllokale haben seit 18 Uhr geschlossen. Doch wann kommen die ersten Hochrechnungen?
Kommunalwahl in Niedersachsen 2021 - Wann mit den ersten Hochrechnungen zu rechnen ist

Kommunalwahl Niedersachsen

Die Kommunalwahl in Niedersachsen steht am 12. September 2021 an. Die Wahlperioden für Kommunalwahlen in Deutschland dauern fünf Jahre. Die letzte Wahl auf kommunaler Ebene in Niedersachsen fand am 16. September 2016 statt. Gewählt wird dabei die kommunale Vertretung, wie etwa der Städte-/Gemeinderat oder Bürgermeister. Die Wählerinnen und Wähler können entweder im Wahllokal oder per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Wer sich für eine Briefwahl bei der Kommunalwahl Niedersachsen entscheidet, sollte den Einsendeschluss im Hinterkopf behalten.

Die wichtigsten Hintergrund-Infos zur Kommunalwahl Niedersachsen

Kommunalwahl in Niedersachsen: Kommunale Vertretung - Was wird heute überhaupt gewählt?
Politik

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Kommunalwahl in Niedersachsen: Wie, wer, wen, wann, wo? Ein Überblick

Im September 2021 ist Kommunalwahl in Niedersachsen. Gewählt werden kann per Brief oder im Wahllokal. Alle Informationen dazu im Überblick.

Was vor der eigenen Haustür los ist, weiß man selbst am besten. Nach diesem Prinzip sind auch Kommunen angehalten, die Bedürfnisse und Bedarfe ihrer Bürger zu erfüllen.

Zu diesem Zweck werden getreu dem Motto „Alle Jahre wieder“ in regelmäßigen Abständen die kommunale Vertretung, wie etwa Städte-/Gemeinderat oder Bürgermeister, neu gewählt. Fünf Jahre dauern die Wahlperioden der Kommunalwahlen in Deutschland. Da die letzte Kommunalwahl in Niedersachsen am 11. September 2016 stattfand, erfolgt 2021 die nächste Wahl.

Kommunalwahl in Niedersachsen: Wann und wo wird 2021 gewählt?


Das Land Niedersachsen hat dafür Sonntag, den 12. September 2021 als Wahltag festgelegt. Die Kommunalwahlen sind auf den Zeitraum von 8 bis 18 Uhr angesetzt. Wer wählen möchte, kann das entweder im Wahllokal oder per Briefwahl bequem von Zuhause aus tun.

Für beide Varianten braucht man Wahlunterlagen: Wer wahlberechtigt ist, bekommt automatisch einen Brief nach Hause, in dem alle relevanten Informationen enthalten sind - auch zum Thema Briefwahl. Darüber hinaus werden das nächstgelegene Wahllokal und die örtlichen Begebenheiten (u. a. Barrierefreiheit) beschrieben. Wer keine Wahlunterlagen bekommt, sollte sich beim zuständigen Wahlamt melden.

Kommunalwahl in Niedersachsen: Wie wird 2021 gewählt?


Ob per Brief oder Wahllokal, der Ablauf der Kommunalwahl bleibt fast gleich. Es ändert sich nur, wie die eigene Stimme abgegeben wird. Wer sich für eine Briefwahl entscheidet, sollte den Einsendeschluss im Hinterkopf behalten. Wird der Brief mit dem Stimmzettel zu spät per Post losgeschickt, wird er später bei der Auszählung der Stimmzettel nicht beachtet.

Neben der Stimmabgabe und der Auszählung der Stimmzettel gibt es weitere Aspekte, die beim Wahlsystem beachtet werden müssen. Wir erklären, wie die Niedersachsenwahl 2021 abläuft:

  • Prüfung (Wahlleitung) und Zulassung (Wahlausschuss) der Wahlvorschläge
  • Beschluss des Wahltermins (Niedersächsische Landesregierung) und Bekanntgabe desselben (Wahlleitung)
  • Versand der Wahlbenachrichtigungen vier bis sechs Wochen vor dem Wahltag (12.09.2021)
  • Optional: Mit Erhalt der Wahlbenachrichtigung kann die Briefwahl beantragt werden
  • Abgabe der Stimme im Wahllokal am Sonntag, 12. September 2021, von 8 bis 18 Uhr (Voraussetzung: gültiges Ausweisdokument, idealerweise Wahlbenachrichtigung)
  • Auszählung der Stimmen und öffentliche Bekanntgabe derselben (Hochrechnungen und Zwischenergebnisse)
  • Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses (nach Abschluss der Stimmauszählungen und Tagung des Wahlausschusses)
Quelle: kommunalwahl-nds.de

Kommunalwahl in Niedersachsen: Wer darf 2021 wählen?


Wählen darf, wer „wahlberechtigt“ ist - doch was heißt das überhaupt? In Deutschland darf jeder Bürger mit einem aktiven Wahlrecht wählen. Für die Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen bedeutet das, dass folgende Kriterien erfüllt sein müssen:

  • Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft, oder der Staatsbürgerschaft eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union
  • Mindestalter 16 Jahre
  • Fester Wohnsitz im Wahlgebiet seit mindestens drei Monaten
  • Eintragung im Wählerverzeichnis, Besitz eines Wahlscheins
  • Ausnahme: Personen, die durch eine Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
Quelle: kommunalwahl-nds.de

Kommunalwahl in Niedersachsen: Wer steht 2021 zur Wahl?


Wer wählen will, muss auch wissen, wen man wählen kann. Neben Parteien können auch Wählergruppen und Einzelpersonen die Bewerber für einen Posten in einer kommunalen Vertretung vorschlagen. Wer gewählt wird, legt das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz (NKWG) fest. Zu den Posten der kommunalen Vertretung zählen unter anderem Städte-/Gemeinderat, Kreistag, Bürgermeister und Landrat.

Das Recht zur Kommunalwahl ist auch im Grundgesetz (Artikel 28) verankert: „In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muss das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.“

Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Was ist eine Kommune und warum ist sie wichtig?


Neben dem Recht zur Wahl ist auch das Recht auf Selbstverwaltung der Kommunen im Grundgesetz (Artikel 28) und der Verfassung des Landes Niedersachsen inbegriffen: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“

Kommunen sind in Deutschland das, was die größte Nähe zu den Bürgern hat. Sie bilden die unterste Stufe des Deutschen Verwaltungssystems auf politischer Ebene. Dabei können sowohl einzelne Gemeinden als auch Gemeindeverbände sowie große selbstständige Städte und kreisfreie Städte als Kommune bezeichnet werden. Eine Besonderheit in Niedersachsen sind die sogenannten Samtgemeinden. So werden Gemeinden genannt, die sich zur Stärkung ihrer Verwaltungskraft zusammengeschlossen haben. Das Gebiet - und der Einfluss - einer Kommune ist örtlich begrenzt. (Jennifer Greve)