Vergleich passt nicht

Krim-Krise: "Kalter Krieg" ist falsche Rhetorik

Vor dem Hintergrund des Anschlusses der Halbinsel Krim an die Russische Föderation wird immer wieder vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt. Ein griffiger Terminus, auch bei uns gern genutzt – aber trifft dieser Vergleich überhaupt zu?

Dieser Krieg wurde offiziell nie erklärt. Er kannte keine Panzervorstöße, Luftangriffe und Seeschlachten, und doch dauerte er über 40 Jahre: Der Kalte Krieg zwischen West und Ost, den Supermächten USA und Sowjetunion.

Er prägte die Nachkriegszeit besonders im geteilten Deutschland, stürzte die Welt immer wieder in Krisen und führte einmal – während der Kuba-Krise 1962 – sogar an den Rand eines atomaren Schlagabtausches. Schon vor diesem Hintergrund erscheint ein Vergleich mit der aktuellen Krise um die Krim übertrieben.

Zumal der mehr als vier Jahrzehnte andauernde Konflikt vor allem eine ideologische Auseinandersetzung war. Der Potsdamer Historiker Bernd Stöver hat es in seinem Buch „Der Kalte Krieg“ (C.H.Beck Wissen) so beschrieben: „Er war ein Systemkonflikt zwischen dem kommunistischen Modell der staatssozialistischen Volksdemokratie auf der einen und dem westlichen Modell der liberalkapitalistischen parlamentarischen Demokratie auf der anderen Seite.“ Von einem ideologisch geprägten Konflikt sind wir bei Wladimir Putins Griff nach der Krim weit entfernt.

Stichworte: Eiserner Vorhang und Kalter Krieg

Der britische Premierminister Winston Churchill benutzte das Bild vom Eisernen Vorhang (eine Brandschutzvorrichtung in Theatern) als Bezeichnung für die Abschottung des Ostblocks gegen den Westen. Zuerst benutzte er diesen Begriff am 12. Mai 1945, wenige Tage nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht, in einem Telegramm an US-Präsident Truman. Gegenüber einer großen Öffentlichkeit formulierte er am 5. März 1946: „Von Stettin an der Ostsee bis Triest am Mittelmeer hat sich ein Eiserner Vorhang auf Europa herabgesenkt.“ Dahinter lägen nun Länder, die zunehmend durch Moskau gelenkt würden. Den Begriff vom Kalten Krieg (im Gegensatz zum heißen Krieg, in dem auch geschossen wird) soll der englische Autor George Orwell erstmals im Oktober 1945 im Essay „You and the Atomic Bomb“ benutzt haben. Populär wurde er durch das Buch „The Cold War“ (1947) des Journalisten Walter Lippmann.

Dass in diesen Tagen dennoch das Bild vom hungrigen russischen Bären wiederbelebt wird und von einer Machtpolitik des 20. Jahrhunderts die Rede ist, hat weniger mit einem tatsächlichen Kalten Krieg zu tun, als mit über viele Jahrzehnte eingeübten Sichtweisen, vielleicht sogar Feindbildern. Aus dieser Sicht entstand der Kalte Krieg nur aus dem Expansionsdrang der Sowjetunion heraus, die sich Osteuropa nach dem Zweiten Weltkrieg brutal unterwarf. Russische Panzer in Ostberlin 1953, Ungarn 1956 und der CSSR 1968 festigten dieses Bild.

Dass die dagegen gerichtete amerikanische Politik des Containments, der Eindämmung des Kommunismus, nicht nur vom Streben nach Freiheit und Demokratie geleitet sein könnte, hat sich den in vorderster Front des Kalten Krieges stehenden Westdeutschen kaum erschlossen. Angesichts von Marshall-Plan für das leidende Nachkriegseuropa, Rosinenbombern während der Berlin-Blockade und Sympathie für die amerikanische Lebensweise blieb unbeachtet, dass die US-Politik auch von ökonomischen und hegemonialen Interessen bestimmt war. Dass die US-Politik auch etwas mit Kapitalismus und der Öffnung neuer Märkte zu tun hat, ist den Nachkriegsdeutschen erst spät bewusst geworden.

Kein Wunder also, dass Putins Vorgehen gegen Georgien 2008 oder jetzt gegen die Ukraine viele an Josef Stalin oder Leonid Breschnew erinnert. Wahrscheinlich ist die Persönlichkeit Putins ja auch stark geprägt von der Zeit des Ost-West-Konflikts. Dennoch hat sein Verhalten mehr mit Deklassierungsängsten nach dem Zerfall des kommunistischen Imperiums zu tun als mit ideologischer Blockkonfrontation. Auch Putin weiß, dass die Volkswirtschaften Russlands und des Westens viel enger verknüpft sind als zu Zeiten des Kalten Krieges, dass eine gegenseitige Sanktionspolitik beiden schaden würde. Bei aller verständlichen Angst in den baltischen Länder oder in Polen: Wenig spricht dafür, dass Wladimir Putin den Konflikt mit ihnen suchen wird. Die Krim griff er sich aus einer Mischung von Revanchegefühlen gegenüber der neuen Regierung in Kiew und der EU, die allzu forsch die Assoziierung der Ukraine betrieb.

Den Bruch der ukrainischen Verfassung und den Verstoß gegen das Völkerrecht, den der Anschluss der Krim bedeutet, wird der Westen Putin nicht durchgehen lassen dürfen. Aber deswegen ein neuer Kalter Krieg? Wohl eher nicht. Ein Interesse daran hat niemand.

Von Wolfgang Blieffert

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