Krim-Krise

Rasmussen für Ost-Erweiterung der NATO

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NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Brüssel - Der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich - auch vor dem Hintergrund der Krim-Krise - dafür ausgesprochen, die Erweiterung der Militärallianz fortzusetzen.

Der Beitritt osteuropäischer Staaten sei "eine der großen Erfolgsgeschichten unserer Zeit", schrieb Rasmussen in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag". Jeder europäische Staat, der in der Lage sei, die Grundsätze der Allianz zu fördern und zur Sicherheit des Bündnisgebietes beizutragen, "kann sich für eine Mitgliedschaft bewerben", fügte Rasmussen hinzu. Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Georgien und Montenegro etwa strebten eine Mitgliedschaft an.

Die Partnerschaft mit der Ukraine sei "stetig stärker geworden", schrieb Rasmussen weiter. Das Recht souveräner Staaten, selbst über ihren Kurs zu bestimmen, zähle zu den Fundamenten des modernen Europa. "Dieser Grundsatz ist uns seit dem Gründungstag der NATO zugute gekommen. Heute müssen wir zu ihm stehen."

Die Krise in der Ukraine stelle die Grundsätze infrage, auf die das moderne Europa gegründet sei. Russlands Vorgehen auf der Krim stelle "eine Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine" dar, kritisierte Rasmussen. "Es untergräbt das internationale Recht. Und es missachtet den Grundsatz, dass jeder Staat souverän ist und frei über sein eigenes Schicksal bestimmen kann." Die Krise in der Ukraine sei "eine Mahnung, diese Errungenschaft auch zu verteidigen", erklärte Rasmussen.

Der Däne scheidet am 1. Oktober aus dem Amt. Ihm folgt der frühere norwegische Regierungschef Jens Stoltenberg.

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AFP

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