Schröder: Kita-Ausbau bis Mitte 2013

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„Wir als Bund helfen, wo wir können“, betonte Kristina Schröder.

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) zeigt sich zuversichtlich, dass die rund 220.000 fehlenden Krippenplätze bis Mitte 2013 noch geschaffen werden können.

„Wenn sich alle an ihre Zusagen halten, ist das zu packen“, sagte Schröder am Donnerstagabend in ZDF-Sendung „maybrit illner“. „Wir als Bund helfen, wo wir können“, betonte die CDU-Politikerin. Der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für Kinder unter drei Jahren tritt zum 1. August 2013 in Kraft.

Das Problem sei, dass einige Bundesländer ihren Pflichten nicht nachkämen und zudem die insgesamt 4,5 Milliarden Euro Fördermittel des Bundes an die Kommunen „teilweise nicht weitergereicht“ hätten, kritisierte Schröder. So beklagten derzeit Kommunen in Rheinland-Pfalz, dass vom Land kein einziger Cent zum Kita-Ausbau zur Verfügung gestellt worden sei.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

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Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), gab der Familienministerin Recht. Der Vorwurf, dass die Bundesmittel an „klebrigen Händen“ in den Landesfinanzministerien hängenblieben, sei „nicht ganz unberechtigt“, sagte der SPD-Politiker in der Sendung.

dpa

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