"Kann nicht funktionieren"

Künast erteilt Schwarz-Grün eine Absage

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Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, hält nicht viel von einer Koalition mit der Union auf Bundesebene.

Berlin - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, hält nicht viel von einer Koalition mit der Union auf Bundesebene. Auch Frank-Walter Steinmeier (SPD) will nicht mit CDU/CSU koalieren.

„Ich sehe nicht, wie im Bund eine Koalition aus Union und Grünen funktionieren sollte“, sagte Künast der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Die Grünen wollten die schwarz-gelbe Regierung ablösen gemeinsam mit der SPD. Nach Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sei Rot-Grün auch im Bund möglich.

Künast bewirbt sich um die Spitzenkandidatur ihrer Partei für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Für die geplante Urwahl gebe es bereits viel Zustimmung, sagte sie.

Als Wahlziel nannte Künast eine Verbesserung des Ergebnisses im Vergleich zur Wahl 2009, als die Grünen 10,7 Prozent erreichten. „Gerade Menschen mit bürgerlichen Werten und liberalen gesellschaftspolitischen Vorstellungen, die Verantwortung für Mitmenschen und die Gesellschaft übernehmen, begeistern sich für die Grünen“, sagte sie.

Steinmeier: Keine Neuauflage der großen Koalition

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat unterdessen der Neuauflage eines schwarz-roten Bündnisses nach der Bundestagswahl eine klare Absage erteilt. „Wir wollen ab 2013 nicht nur wieder in der Regierung sein, wir wollen dieses Land gestalten und zwar nicht als Juniorpartner eine großen Koalition“, sagte Steinmeier am Samstag in einer Grundsatzrede in Berlin. Die SPD wolle Deutschland „von vorne führen - und zwar dauerhaft“.

„Rot-Grün, das ist die Koalition für die Zukunft, die anderen beweisen täglich, dass sie diese Zukunft verraten“, sagte der Fraktionschef. Mit Blick auf die schwarz-gelbe Bundesregierung fügte er hinzu: „Diese Regierung redet das Volk ins tägliche Koma.“

Hinter der Floskel „Uns geht's doch gut“ lebe Deutschland „von geborgter Zeit, und diese Zeit rinnt uns mit dieser Regierung durch die Hände“, kritisierte Steinmeier auf einem Zukunftskongress der SPD-Fraktion. Dagegen habe die frühere rot-grüne Bundesregierung bei allen Fehlern mit ihrer Agenda 2010 die „Zukunft für dieses Land zurückerobert“.

„Vor zehn Jahren mussten Sozialdemokraten Deutschland aus der Schwäche herausholen“, sagte Steinmeier. Jetzt bestehe die einmalige Chance, das Land aus einer Position der Stärke heraus zu modernisieren. „Das ist eine Chance, mit der Schwarz-Gelb nichts anzufangen weiß. Das ist der Grund, warum Deutschland eine neue Regierung braucht“, sagte der potenzielle SPD-Kanzlerkandidat und betonte: „Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz.“

dapd

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