Nach der Hamburg-Wahl: Die Leere hinter Merkel

Berlin/Göttingen/Kassel. Die Hamburg-Wahl ist für die CDU mit einem Ergebnis ausgegangen, das Bundeskanzlerin Angela Merkel bitter nannte. Die Christdemokraten haben wieder eine Großstadt verloren - und wirken ratlos.

Von den Präsidiums- und Vorstandsmitgliedern, die zu den Beratungen nach Berlin gekommen waren, wollte im Anschluss niemand mehr etwas sagen. Selbst jene nicht, die sonst im Konrad-Adenauer-Haus keiner Plauderei aus dem Weg gehen. Offenbar saß der Stachel des desaströsen Wahlergebnisses in Hamburg gestern bei den CDU-Granden tief.

Die Union wirkte ratlos. Denn in der Vergangenheit hatten sich schon einige Kommissionen mit den Problemen der Partei in den großen Städten beschäftigt. Außerdem machte man Ende letzten Jahres den Berliner Bundestagsabgeordneten Kai Wegner zum Großstadtbeauftragten, mehrere Strategiepapiere wurden ebenfalls schon verabschiedet. „Es ist eigentlich alles aufgeschrieben“, fasste CDU-Chefin Angela Merkel nach den Sitzungen die allgemeine Hilflosigkeit der Christdemokraten in Worte. Auch habe man „oft genug“ über Lage und Perspektiven in den Städten gesprochen.

Doch eine Wende zum Bessern ist nicht in Sicht. Die CDU hat eine notorische Großstadtschwäche. Keiner der zehn größten deutschen Kommunen steht mehr ein Oberbürgermeister mit CDU-Parteibuch vor. Folgerichtig holte die Union am Sonntag auch nur 15,9 Prozent in der Hansestadt, ein Debakel, „eine ordentliche Klatsche“, so Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier nach seiner Ankunft in der Parteizentrale. Ein „bitteres Wahlergebnis“, räumte auch Merkel ein.

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Die Bestandsaufnahme fiel hinter verschlossenen Türen ernüchternd aus. In den Metropolen fehlen der Merkel-Partei meist die Machtoptionen, so wie jetzt auch in Hamburg. Sie setzt außerdem zu oft auf die falschen Themen oder hat kein Gespür dafür, was die Menschen bewegt. In der Hansestadt verlor die CDU daher fast gleich stark an FDP, SPD und AfD. Gibt es keine Wechselstimmung, bleibt automatisch auch die Mobilisierung der Anhänger aus. Dann ist da noch das Personal - in den Ländern und Kommunen sind charismatische Persönlichkeiten nur noch selten zu finden. Die CDU stellt nur noch vier Ministerpräsidenten, von denen keiner bundespolitisch eine Rolle spielt. Hinter Merkel klafft ein schwarzes Loch.

Doch was tun? Das Programm müsse „insgesamt stimmig“ sein, versuchte die Kanzlerin einen Lösungsansatz zu finden. Auch sei die Stammwählerschaft inzwischen überschaubar, die Bürger würden von Wahl zu Wahl entscheiden. Daher müsse man die Themen aufgreifen, die die Menschen bewegten. Um die Debatten über den Verlust des Konservativen und Merkels Modernisierungskurs vorzubeugen, war die Parteivorsitzende auch bemüht, das Ergebnis der Hamburg-Wahl einem in die Schuhe zu schieben: SPD-Bürgermeister Olaf Scholz. „Wenn der Amtsinhaber keinerlei Fehler macht, ist die Machtoption sehr klein. Und deshalb muss man manchmal auch einen langen Atem haben“.  

von Hagen Strauß

Göttingen: Dritter Platz hinter den Grünen 

Dass in Göttingen mit seinen 120.000 Einwohnern die CDU so gar keine Chance hätte, kann man nicht sagen. Mit Jürgen Danielowski war immerhin der erste direkt gewählte Oberbürgermeister von 2000 bis 2006 ein CDU-Mann. Das ist aber auch schon wieder zwei SPD-Nachfolger her. Ein Christdemokrat an der Spitze der Stadt blieb Episode.

Obwohl die Stadt bürgerlich-akademisch geprägt ist, gelingt es der CDU nicht, die Themen zu treffen, welche die Göttinger bewegen. Ihre Akteure blieben blass: Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter und Chef des CDU-Stadtverbands, hat sich im Dezember 2014 endgültig nach Berlin verabschiedet. Die Debatte in der Stadt maßgeblich mitzubestimmen, ist Güntzler nicht gelungen. Jetzt hat er den Stadtverbands-Vorsitz abgegeben - an Ludwig Theuvsen, der außerhalb der eigenen Reihen kaum bekannt ist.

Es sind die Grünen, die dem politischen Profil der Uni-Stadt mit 24 000 Studenten die Eigenheit verleihen und den Nerv der Wähler treffen. Die Öko-Partei schneidet in der politischen Heimat von Ex-Bundesumweltminister Jürgen Trittin ungewöhnlich gut ab. Bei der Kommunalwahl 2011 verwies sie mit 27,9 Prozent der Stimmen die CDU auf den dritten Platz (26,2 Prozent). Stärkste Kraft wurde die SPD mit 32,4 Prozent. Die Linken holten gut sechs Prozent. Was Vertreter aller bürgerlichen Parteien in Göttingen eint, ist das entschlossene Auftreten gegen Rechtsextremismus. Ob SPD- oder CDU-Parteibuch: Bei Anti-Nazi-Demos stellt sich der Oberbürgermeister traditionell an die Spitze der Gegendemonstranten. (coe)

Kassel: Der CDU bleibt nur eine Statistenrolle 

Rein zahlenmäßig ist die CDU in Kassel (195.000 Einwohner) die größte Oppositionspartei. Doch oft kommt sie über eine Statistenrolle nicht hinaus, weil die Christdemokraten gegenüber redegewandteren Stadtverordneten von Linken, FDP und Freien Wählern das Nachsehen haben.

Seit 2011 ist die CDU, die von 1993 bis 2005 mit Georg Lewandowski den Oberbürgermeister stellte, mit 24,2 Prozent hinter SPD und Grünen drittstärkste Kraft in Kassel, fast fünf Prozentpunkte weniger als 2006. Dabei hatten die Christdemokraten auf ein besseres Ergebnis gehofft, nachdem innerparteiliche Kämpfe mit dem Sieg der heutigen hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann abgeschlossen worden waren.

Seitdem führt die machtbewusste Politikerin den schrumpfenden Kreisverband, der noch knapp 680 Mitglieder zählt, vor zehn Jahren waren es fast 1000. Und seitdem gibt sie auch den Ton an, was zu einer ähnlichen Situation wie auf Bundesebene führt: Kühne-Hörmann ist die Angela Merkel der Kasseler CDU.

Neben ihr lässt sie wenig zu. Der blasse Fraktionsvorsitzende Norbert Wett ist ihr treu ergeben. Und Nachwuchs aus der Jungen Union, der immer wieder versuchte, Kühne-Hörmann den Rang streitig zu machen, zog stets den Kürzeren. Einstige Emporkömmlinge haben entnervt aufgegeben.

Boden gut gemacht hat die Landkreis-CDU in den vergangenen Jahren in den Rathäusern. So stellen die Christdemokraten im immer noch tiefroten Speckgürtel um Kassel die Bürgermeister in Ahnatal, Fuldatal und Schauenburg. (clm/ket)

 

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