Von der Leyen besteht auf Kindergeld-Rückzahlung

+
Ursula von der Leyen

Berlin - Ob sie das als Familienministerin auch gefordert hätte? Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das an Hartz-IV-Bezieher zu viel ausgezahlte Kindergeld zurück.

Lesen Sie dazu auch:

Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen

Empörung: Koch fordert Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist nicht bereit, auf die Rückzahlung des an Hartz-IV-Bezieher zu viel ausgezahlten Kindergeldes zu verzichten. “Das ist einfach Geld, das zu viel ausgezahlt worden ist und das jetzt von den Behörden - auch als Geld des Steuerzahlers - wieder zurückgeholt werden muss“, sagte von der Leyen am Donnerstag in Berlin. Die Rückforderung müsse “in einem vernünftigen Rahmen liegen, was Kosten und Nutzen angeht. Das ist aber der Fall“.

Weil die Kindergelderhöhung zum 1. Januar nicht mit dem Arbeitslosengeld II verrechnet wurde, waren in vielen Fällen 20 Euro zu viel ausgezahlt worden. Die Bundesagentur für Arbeit fordert den Betrag zurück. Die Ministerin wies auf “ungleiche Tatbestände“ hin: Ein Teil der Langzeitarbeitslosen habe die Überzahlung erhalten, ein anderer Teil dagegen nicht.

Dies habe sich eher “zufällig“ ergeben, weil das Gesetz zur Erhöhung des Kindergeldes erst in der letzten Dezemberwoche im Gesetzesblatt gestanden habe. Daher habe nicht mehr in allen Bescheiden die neue Situation berücksichtigt werden können. “Die rasche Anpassung der Bescheide ist nicht in jedem Fall gelungen.“ Deshalb sei jetzt die unberechtigterweise erfolgte Überzahlung zurückzufordern.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.