Von der Leyen: Entscheidung über Betreuungsgeld verschieben

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Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU)

Berlin - Familienministerin Ursula von der Leyen will die Lösung im Streit über das Betreuungsgeld verschieben. “Wir nehmen uns Zeit“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin.

Die neue Leistung von 150 Euro für Familien, die ihre Kinder nur Zuhause erziehen, sei erst für 2013 vorgesehen. Bis dahin müssten offene Fragen in allen Facetten diskutiert werden. Das Konzept sei noch nicht rund, sagte die Ministerin.

Es sei noch nicht geklärt, welches Ziel erreicht werden solle: Wenn bessere Bildung das Ziel sei, sei “immer ein Gutschein ein kluger Gedanke“. Wenn jedoch die Erziehungsleistung von Eltern honoriert werden solle, “dann muss man ein kluges System finden, das dazu führt, dass Kinder nicht aus der Kita ausgeschlossen werden“, sagte von der Leyen. Erziehungskontrollen als Voraussetzung für das Betreuungsgeld könne es sicher nicht geben.

Ihren eigenen Lösungsansatz ließ sie bewusst offen. “Das werde ich jetzt nicht beantworten“, sagte sie. Auch im Koalitionsvertrag sei die Frage nicht entschieden. Man dürfe die Erziehung zu Hause und die in der Kita nicht gegeneinander ausspielen. Gerade Kinder aus schwachen Familien könnten von der Erziehung in der Krippe profitieren. Es könne nicht sein, dass über eine Geldzahlung Fehlanreize gesetzt werden, die die Gesellschaft anschließend teuer zu stehen käme.

Zuletzt hatten vor allem CSU und FDP gestritten. Die Liberalen wollen Gutscheine statt Erziehungsgeld, die CSU im Regelfall die Auszahlung in bar.

AP

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