Niedersachsen und die Niederlände pflegen das gute Zusammenspiel ebenso wie die Auseinandersetzung

Sie lieben und sie streiten sich

Sie reden miteinander: Mit dem Kommissar der Königin in der Provinz Groningen, Max van den Berg, traf sich Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister kürzlich in in Eemshaven. Foto: dpa

Hannover. Deutschland und die Niederlande: Das ist eine Liebe unter Rivalen – nicht nur im Fußball. Eine prickelnde Beziehung, die sich auch im Verhältnis der Niedersachsen zu den Nachbarn widerspiegelt. Die Landesregierung setzt auf gute Beziehungen zum Nachbarstaat, kooperiert so im Bildungs- und Gesundheitswesen. Es gibt aber auch Streit wie mit dem holländischen Stromnetzbetreiber Tennet und einen Streit um den Verlauf der Grenze an der Ems.

Zweikampf 1

Das holländische Staatsuntenehmen Tennet hat bekanntlich die Stromnetze in Norddeutschlang gekauft, hinkt aber mit dem nötigen Ausbau – auch der Starkstromtrassen in Deutschland – kräftig hinterher. Ebenso beim Anschluss der Nordsee-Windparks an die Festlandsleitungen. Hier macht die Landesregierung in Hannover Druck, fordert unmissverständlich mehr Tempo von den auf dem Fußballfeld so fixen Oranjes.

Zweikampf 2

Dann gibt es im hohen Norden, im Emsland, noch den durchaus skurril zu nennenden Streit um den Grenzverlauf in der Emsmündung. Beide Seiten, die sich gern als Muster-Europäer sehen, beanspruchen das Gebiet hoheitlich für sich und scheuen auch verbal seit Jahren keinen Zweikampf. Der Konflikt behinderte den von deutschen Behörden genehmigten Bau des Windparks Borkum-Riffgat. Die Holländer wollen den Bau zwar dulden, verlangen aber im Gegenzug Verhandlungen über den Grenzverlauf in der Emsmündung. Das wiederum lehnt Deutschland ab, wettert davon, dass die Niederlande „Riffgat als Geisel nehmen“.

Nun endlich – und rechtzeitig vor dem brisanten Duell Elf gegen Elf auf dem Rasen – aber gibt es Signale aus Den Haag und Hannover, die eine Lösung möglich erscheinen lassen. Die Niederlande seien von einer Lösung für den Windpark bereit, ohne diese an die Grenzverhandlungen zu koppeln, wie Ministerpräsident Mark Rutte an den niedersächsischen Landeschef David McAllister in einem Schreiben mitteilt. Außen vor bleibt die Grenzfrage aber nicht. Rutte: Die Niederlande verknüpften die Angelegenheit mit der konkreten Perspektive auf eine Lösung der Grenzfrage – auch um Rechtssicherheit zu schaffen.

Doppelpass 1

Fließende Doppelpässe spielen die Niedersachsen und Niederländer längst im Bildungsbereich: So gibt es den länderübergreifenden Medizinstudiengang „European Medical School. Das Modell, das ab dem nächsten Wintersemester an den Universitäten in Groningen und Oldenburg seinen Betrieb aufnimmt, sei „europaweit einzigartig“.

Doppelpass 2

Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) erwähnt, dass es vermutlich in diesem Jahr einen intensiveren Lehrer- und Schüleraustausch samt gemeinsamer Fortbildungen zwischen beiden Ländern geben werde.

David McAllister lobt auch die „hervorragenden Beziehungen“ von Nachbarregionenentlang der Grenze. Und selbst im grenzfernen Harz tut sich etwas. Noch im Juni startet in Südniedersachsen eine Informationstour für holländische Fachkräfte auf Jobsuche.

Doppelpass 3

Im Katastrophenschutz herrscht gute Zweisamkeit – die Feuerwehren arbeiten im Grenzgebiet schon lange gut zusammen, am Montag haben die Niederlande und Niedersachsen nun schriftlich die Kooperation bei Katastrophenschutz- und Rettungseinsätzen vereinbart.

Von Peter Mlodoch und Thomas Kopietz

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