Spitzenkandidat für Landtagswahl - SPD-Chef: „Gehe davon aus, dass ich es werde“

Lies setzt klare Duftmarke

Olaf Lies, Vorsitzender der Niedersachsen-SPD. Fotos:  dpa

Hannover. Siegeswillen und Selbstbewusstsein sind schon mal da: Sechs Wochen vor dem Mitgliederentscheid der niedersächsischen SPD über den Spitzenkandidaten und 15 Monate vor der Landtagswahl präsentiert SPD-Landeschef Olaf Lies bereits sein 100-Tage-Programm für den Fall der rot-grünen Regierungsübernahme im Land. „Ich gehe davon aus, dass ich es werde.“ Mehr Geld für Kinderkrippen, neue Gesamtschulen, Abschaffung von Studiengebühren, gerechte Löhne lauten seine Stichworte.

So ganz nebenbei erläutert Lies am Freitag auch den Ablauf des bevorstehenden Kandidaten-Castings. Auf sieben Regionalkonferenzen stellen sich der 44-jährige Friese und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil (52) der sozialdemokratischen Basis vor. Am 8. November gastieren die Bewerber in Göttingen. Am 27. November haben dann die 65 000 SPD-Mitglieder in Niedersachsen das Wort. Per Stimmzettel küren sie den Herausforderer von Ministerpräsident David McAllister (CDU) bei der Landtagswahl im Januar 2013.

Die Mitglieder müssen am Wahlsonntag ihren Wahlzettel zwischen 10 und 16 Uhr in den von ihren Ortsvereinen festgelegten Wahllokalen direkt abgeben. „Nach dem Mitgliederentscheid wird es schwierig genug, die Partei zu befrieden“, schwant es einem Landtagsabgeordneten mit Blick auf die Animositäten zwischen den vier SPD-Bezirken. Lies stammt aus Weser-Ems, Weil aus dem mächtigen Hannover.

Das Lager des Landeschefs fühlt sich im Kandidatenrennen von den übrigen Funktionsträgern und selbst der Parteizentrale benachteiligt. Als offenes Geheimnis gilt, dass SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel den erfahrenen Oberbürgermeister favorisiert. Bundestags-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat sich für Weil ausgesprochen, auch die Kommunalpolitische Gemeinschaft SGK hat Partei für das Stadtoberhaupt ergriffen.

Signal an die Basis

Der forsche Auftritt von Lies dient denn auch dazu, eine klare Duftmarke zu setzen. „Das soll ein Signal an die Basis sein“, heißt es. Dort gilt der Landesvorsitzende als beliebt und gut vernetzt. Dem ihm nachgesagten Manko, man wisse nicht wofür er stehe, begegnet Lies nun mit klaren politischen Aussagen für den Fall seines Wahlsieges: jährlich 100 Millionen Euro mehr für Krippen und Kitas, Aus für die Studiengebühren, Stärkung des sozialen Wohnbaus, um die Mieten bezahlbar zu machen. Umsetzen will er diese Punkte mit einer rot-grünen Koalition.

Von Peter Mlodoch

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