Linke und SPD unterstützen Anti-Banken-Proteste

Berlin - Die Proteste in Dutzenden Städten in Deutschland gegen die Macht der Finanzmärkte bekommen Unterstützung aus der Politik.

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Der Linken-Vorstand verabschiedete am Samstag in Berlin eine Resolution, in der die Proteste nach dem Vorbild der “Occupy Wall Street!“-Bewegung als dringend geboten begrüßt werden. Die milliardenschweren Rettungsschirme nützten in Wahrheit den Krisenverursachern, nämlich Großbanken und Finanzfonds. “Zahlen sollen dafür in ganz Europa die Beschäftigten, die Erwerbslosen und Rentner, letztlich die Steuerzahler.“ Notwendig sei vielmehr ein “Schutzschirm für Löhne, Renten und Sozialleistungen“.

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Der stellvertretende Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, erklärte, der weltweite Protest müsse in praxistaugliche Konzepte umgesetzt werden. Die SPD habe Pläne zur Regulierung der Finanzmärkte und gegen die wachsende gesellschaftliche Ungleichheit ein gerechtes Steuer- und Finanzkonzept erarbeitet.

dapd

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