Saskia Trebing über die NRW-Justizministerin

R. M.-Piepenkötter

Unter Druck: Roswitha Müller-Piepenkötter (60), nordrhein-westfälische Justizministerin. Foto:  dpa

Wegen ihres kuriosen Doppelnamens muss sich Roswitha Müller-Piepenkötter sowieso schon einigen Spott gefallen lassen. Dass sie sich selbst aber „MüPie“ nennt, dürfte auch nicht gerade ein Image als seriöse CDU-Politikerin aufbauen.

In den vergangenen Monaten hat die nordrhein-westfälische Justizministerin auch von außen viele unschmeichelhafte Namen bekommen: „Pannenministerin“ wurde sie genannt oder „eine Last für Jürgen Rüttgers“. Der Grund dafür ist eine ganze Serie von Zwischenfällen in NRW-Gefängnissen. 2006 folterten Kriminelle in der JVA Siegburg einen Mithäftling zu Tode, im November 2009 narrten zwei gefährliche Ausbrecher aus dem Aachener Gefängnis die Polizei. Schnell kam heraus, dass Wärter den Gangstern bei der Flucht geholfen hatten.

Natürlich trifft Müller-Piepenkötter persönlich keine Schuld an solchen Vorfällen. Doch jedes Mal war die Opposition im Landtag schnell mit Rücktrittsforderungen zur Stelle. „MüPie“ reagiere zu langsam, sei zu umständlich und „ein Sicherheitsrisiko“ für Nordrhein-Westfalen.

Mit dem Mord in der Remscheider Besuchszelle hat NRW nun kurz vor der Landtagswahl einen neuen Justizskandal. Heute muss sich die Justizministerin einmal mehr den bohrenden Fragen von SPD und Grünen im Landtag stellen. Die Bluttat innerhalb der Gefängnismauern ist ausgerechnet in ihrem Wahlkreis passiert.

Trotz aller Pannen kann man der 60-jährigen Remscheiderin zumindest kein mangelndes Fachwissen vorwerfen. Schließlich war Roswitha Müller-Piepenkötter nicht nur Richterin am Düsseldorfer Oberlandesgericht, sondern auch Vorsitzende des Richterbundes NRW. Jürgen Rüttgers hat sich 2005 also eine ausgewiesene Expertin ins Justizministerium geholt.

Die zweifache Mutter und frisch gebackene Großmutter ist ihrer Geburtsstadt Remscheid treu geblieben. Den Einkauf auf dem Wochenmarkt, die Spaziergänge um die Eschbachtalsperre und den „Indian Summer“ im Bergischen Land schätzt sie besonders.

Möglicherweise wird sie ab dem kommenden Sommer für all das mehr Zeit haben. Denn es gilt als unwahrscheinlich, dass Jürgen Rüttgers sie im Falle eines Wahlsieges noch einmal in sein Kabinett beruft.

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