Laut "Spiegel"

Machnig soll 150.000 Euro nachzahlen

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Matthias Machnig kassierte zuviel Geld.

Berlin - Der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) muss nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" wegen seiner doppelten Bezüge rund 150.000 Euro zurückzahlen.

Der Betrag setze sich aus den 130.000 Euro an Versorgungsbezügen für Machnig vom Bund sowie Zinsen auf die seit Ende 2009 zuviel erhaltenen Gelder zusammen, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag in seiner Onlineausgabe.

Ein Sprecher des zuständigen thüringischen Finanzministeriums bestätigte in Erfurt, dass Machnigs Anwälten am Donnerstag ein Schreiben zu den Forderungen zugegangen sei und diese nun vier Wochen Zeit für eine Antwort haben. Aus Gründen des Datenschutzes mache das Ministerium keine Angaben zu dem geforderten Betrag.

Machnig wird vorgeworfen, Pensionsbezüge für seine frühere Tätigkeit als verbeamteter Staatssekretär im Bundesumweltministerium nicht mit seinen aktuellen Einkommen als Landesminister verrechnet habe. Er hatte zu den Vorwürfen erklärt, er sei davon ausgegangen, dass die zuständigen Ämter von Bund und Land sich darüber ausgetauscht und seine Bezüge automatisch korrekt berechnet hätten. Seit einem Monat ermittelt in der Sache auch die Staatsanwaltschaft Erfurt wegen des Verdachts auf Betrug.

afp

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