Maizière gegen Antiterrorzentrum der EU

+
Glaubt nicht an ein Funktionieren eines europäischen Abwehrzentrums: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. Foto: Kay Nietfeld

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich gegen Forderungen nach einem gemeinsamen europäischen Terrorabwehrzentrum gewandt. Gleichwohl bekräftigte er die Notwendigkeit eines besseren Datenaustauschs zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten.

Allein schon im deutschen Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) arbeiteten 40 Behörden zusammen, sagte de Maizière dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Ein europäisches Abwehrzentrum müsste ja 28 Staaten mit unzähligen Behörden vereinen. Eine Übertragung des Modells auf Europa wird daher zumindest in Reinform kaum funktionieren."

Zuvor hatt bereits Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erklärt, er sehe derezit keinen Bedarf an einem gemeinsamen europäischen Terrorabwehrzentrum von Nachrichtendiensten und Polizeibehörden.

"Die Nachrichtendienste arbeiten eigentlich gut zusammen, und die Kooperation zwischen Polizei und Nachrichtendiensten erfolgt grundsätzlich auf nationaler Ebene", sagte er "tagesschau.de".

Maaßen befürchtet vor allem, dass dann Geheimdienstinformationen für Polizeibehörden zugänglich werden könnten, die möglicherweise nicht hundertprozentig geprüft sind. Dies könnte nach seinen Worten zu polizeilichen Maßnahmen führen, die Menschen belasten könnten.

Nötig wäre es auch, die verschiedenen Datenbanksysteme zu vernetzen: Eurodac zur Speicherung der Fingerabdrücke von Flüchtlingen, das Schengener Informationssystem zur Fahndung nach Personen und das Visa-Informationssystem. "Es gibt hier keine Möglichkeit zum Datenabgleich für sicherheitsbehördliche Zwecke", sagte de Maizière. "Wir brauchen ein integriertes Management für diese Daten. Es muss eine Verbindung der Datentöpfe geben."

Zuvor hatten etwa Generalbundesanwalt Peter Frank und die Deutsche Polizeigewerkschaft ein gemeinsames europäisches Terrorabwehrzentrum gefordert, weil einzelne Länder Geheimdienstinformationen zurückhalten.

Interview

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.