De Maizière offen für Raketenverlegung

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Thomas De Maizière

Brüssel - Im türkisch-syrischen Grenzkonflikt stellt Verteidigungsminister Thomas De Maizière (CDU) den NATO-Bündnispartnern in Ankara militärische Hilfe in Aussicht.

 „Ich rechne damit, dass es heute eine Anfrage der türkischen Regierung an die NATO gibt zur Stationierung von Patriot-Raketen an der türkischen Grenze“, sagte er zu Beginn des Treffens mit seinen europäischen Ressortkollegen am Montag in Brüssel. Deutschland, das neben den Niederlanden und den USA als einzige Nation über dieses Waffensystem verfüge, sei „45 Jahre lang der Hauptnutznießer von Bündnissolidarität gewesen“.

Sie waren die Chefs der CDU

Sie waren die Chefs der CDU

„Wenn jetzt ein Bündnispartner uns um eine solche Maßnahme bittet, dann ist es für uns klar, dass wir dem offen und solidarisch gegenüberstehen“, sagte De Maizière. Dabei gehe es allerdings um eine rein „vorsorgliche und defensive Maßnahme auf dem NATO-Gebiet“. Sollten Patriot-Raketen an die türkisch-syrische Grenze verlegt werden, würden diese wohl auch auf türkischem Boden von deutschen Soldaten geschützt. Vor diesem Hintergrund spreche viel dafür, dass ein Bundestagsmandat nötig werde. Selbst falls dem nicht so sein sollte, wolle die Bundesregierung das Parlament aber „selbstverständlich beteiligen“.

Die Verteidigungsminister wollen nach Angaben De Maizières am Montag zudem das Konzept für einen möglichen EU-Kriseneinsatz in Mali verraten. Eine Entscheidung dazu werde aber erst im Dezember getroffen. Die Vereinten Nationen würden nun zunächst auf einen Einsatz afrikanischer Truppen dringen - danach aber werde sich Deutschland an der geplanten Entsendung von Militärausbildern nach Mali beteiligen, wenn denn „eine klare Trennung“ zwischen der europäischen Ausbildungsmission und dem Kampfeinsatz der Afrikaner gewährleistet sei.

dapd

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