Sonderkonferenz

Gefahr durch Islamisten: Das plant De Maizière

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Berlin - Bund und Länder wollen auf einer Innenministerkonferenz über Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren durch Islamisten beraten.

"Ich habe die Innenminister der Länder zu einer Sonderkonferenz für Mitte Oktober nach Berlin eingeladen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. Dabei solle es auch um die mögliche Markierung oder den Entzug von Ausweisen gehen, um Extremisten daran zu hindern, sich in Syrien oder Irak den Kämpfern des Islamischen Staats (IS) anzuschließen.

"Wir wollen nicht, dass Menschen aus Europa auf der Seite des IS gegen Kurden und Jesiden kämpfen", sagte de Maizière. "Wir wollen keinen Export von Kämpfern aus Deutschland." Darum wolle die Bundesregierung zum einen deren Ausreise in das Kampfgebiet verhindern "und noch wichtiger, die Wiedereinreise verhindern, damit sie in Deutschland keine Anschläge machen".

De Maizière brachte dazu erneut die Möglichkeit ins Gespräch, Extremisten den Pass zu entziehen und im Fall von deutschen Staatsbürgern die Gültigkeit von Personalausweisen auf das Bundesgebiet zu beschränken. Das Problem ist allerdings, dass eine solche Beschränkung beim Grenzübertritt schwer erkennbar ist.

"Das müssen die Grenzbehörden wissen", sagte de Maizière. Er strebe daher eine europäische Initiative an, um entsprechende Einträge im Schengener Informationssystem zu ermöglichen. "Und wir sind auch dabei zu überlegen, ob man einen solchen Ausweis markieren oder einen Ersatz-Personalausweis ausstellen könnte." Dafür wären allerdings Gesetzesänderungen erforderlich.

Nach Angaben des Innenministers haben sich bisher etwa 400 bis 450 Menschen aus Deutschland dem IS angeschlossen - "mit steigender Tendenz". Dabei gehe es sowohl um deutsche Staatsbürger als auch um Ausländer oder Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit. Im letzten Fall erwäge die Bundesregierung auch den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft. Dies ist bei Deutschen nicht möglich, weil der Betreffende dann staatenlos würde.

AFP

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