Mehr Geld für Soldaten

Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden

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Der Dienst bei der Bundeswehr soll für Soldaten attraktiver werden.

Berlin - Die Bundeswehr soll im Wettbewerb um die besten Köpfe stärker werden. Ein umfassendes Gesetz zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Soldaten soll dazu beitragen.

Mit besserer Bezahlung, geregelten Arbeitszeiten und mehr Teilzeitarbeit will die Bundesregierung die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen. Der Bundestag stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit einem Gesetz zu, das auch die Beförderungschancen und die Renten für Zeitsoldaten verbessert. Das Gesamtpaket kostet in den nächsten vier Jahren fast eine Milliarde Euro.

Der Bundeswehrverband und der Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus begrüßten die Neuregelungen zwar. Sie forderten aber weitere Verbesserungen für die Soldaten. „Attraktivität ist mehr als zwei Euro mehr auf dem Gehaltszettel“, sagte Bundeswehrverbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur. Es müsse nun vor allem in Infrastruktur und Ausrüstung der Bundeswehr investiert werden.

Der Gesetzentwurf für einen attraktiveren Soldatenberuf soll die Bundeswehr im Wettbewerb um die besten Fachkräfte stärken. Mit der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht war ihr wichtigstes Instrument für die Nachwuchsrekrutierung weggefallen.

"Der größte Wurf in der Geschichte der Bundeswehr"

Um hoch qualifiziertes Personal zu binden, soll die Bundeswehr künftig Prämien und Zuschläge auszahlen können. Diese sollen 20 Prozent der ersten Stufe des Grundgehalts betragen, über einen Zeitraum von vier Jahren. Für 22 000 Soldaten und 500 zivile Mitarbeiter, die besonderen Belastungen ausgesetzt sind, sollen die Zuschläge um bis zu 40 Prozent erhöht werden. Der Sold für freiwillig Wehrdienstleistende steigt um etwa sieben Prozent.

Erstmals soll es dem Entwurf zufolge bei der Bundeswehr eine gesetzlich geregelte Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche und Regelungen für die Vergütung von Überstunden geben. Für Teilzeitarbeit fallen bisherige Beschränkungen weg.

Königshaus sprach von einem „Durchbruch“. Es gebe aber eine ganze Reihe von Dingen, die nun folgen müssten. „Dazu zählt die Sanierung der Kasernen, die viele Jahre dauern wird. Die bisher zur Verfügung gestellten Mittel reichen nur dafür aus, die schlimmsten baulichen Mängel zu beseitigen.“

Wüstner monierte, dass sich die schlechte Ausrüstung der Bundeswehr auf die Stimmung in der Truppe auswirke. Mit dem Gesetz zeigte er sich aber zufrieden: „Es ist ein großer, wenn nicht der größte Wurf in der Geschichte der Bundeswehr, was gesetzliche Verbesserungen für das Personal angeht.“

dpa

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