Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnissen

Merkel bekräftigt: Ost-West-Unterschiede sollen verschwinden

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Bundeskanzlerin Angela Merkel drängt darauf, dass die Unterschiede zwischen Ost und West ausgeglichen werden.

Vor der Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten am Mittwoch in Bad Schmiedeberg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Ziel bekräftigt, die Unterschiede zwischen Ost und West auszugleichen.

Berlin -  Sie verwies am Sonntag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast auf das geplante Förderprogramm für strukturschwache Regionen, das zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Deutschland beitragen soll.

Auch nach dem Auslaufen des Solidarpakt II Ende 2019 werde es noch strukturelle Unterschiede zwischen Ost und West geben, sagte die Kanzlerin. So betrage das Bruttoinlandsprodukt im Osten pro Kopf nur etwa 73 Prozent der alten Bundesländer, auch die Steuerkraft sei signifikant geringer.

"Wir müssen immer wieder fragen, wie können wir systemische, strukturelle Unterschiede zwischen Ost und West ausgleichen im Bereich der Forschung, im Bereich der Sitze von großen Unternehmen, im Bereich der Frage der strukturellen Arbeitslosigkeit", sagte sie.

Merkel hob zugleich hervor, dass der Rentenwert-Ost im Juli 2024 zu 100 Prozent an den Rentenwert-West angepasst sein wird. "Wir haben jetzt schon 96 Prozent des Rentenniveaus erreicht", sagte sie.

Die Kanzlerin wird am Mittwoch an der Ministerpräsidentenkonferenz Ost in Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt teilnehmen.

AFP

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