Merkel fordert starke Solidarität für Flüchtlinge

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Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin - Eine Konferenz in Berlin soll Syrien-Flüchtlingen und jenen Länder helfen, die viele von ihnen aufgenommen haben. Die Kanzlerin fordert ein starkes Signal. Entwicklungsminister Müller spricht von einer Jahrhundert-Katastrophe.

Kanzlerin Angela Merkel hat die Flüchtlingskonferenz in Berlin zu umfangreicher Hilfe für die von den Flüchtlingsströmen aus dem Bürgerkriegsland Syrien betroffenen Nachbarstaaten aufgerufen. „Ich hoffe, dass von dieser Konferenz ein starkes Signal der Solidarität ausgeht“, sagte Merkel am Montagabend nach einem Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Tammam Salam in Berlin.

Zuvor hatte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller gesagt: „Wir haben es hier mit einer Jahrhundert-Katastrophe zu tun.“ Der CSU-Politiker sieht unter anderem die Europäische Union in der Pflicht. „Das Geld ist da - man muss nur neue Prioritäten setzen.“

Zu der Flüchtlingskonferenz werden Vertreter von 40 Staaten und Organisationen erwartet, um über den weiteren Umgang mit den Syrien-Flüchtlingen zu beraten. Millionen Syrer leben derzeit in provisorischen Unterkünften innerhalb ihres Landes oder in den unmittelbaren Nachbarstaaten. Betroffen sind neben dem Libanon vor allem Jordanien und die Türkei.

Merkel sagte, der Libanon sei ein Land von vier Millionen Einwohnern, habe im Augenblick aber eine Million registrierte Flüchtlinge. „Von den nicht registrierten will ich gar nicht sprechen.“ In Deutschland könne man sich kaum vorstellen, was das für den Libanon bedeute. Deutschland sei aber solidarisch. Salam sagte, er sei dankbar für das deutsche Interesse und die Ausrichtung der Konferenz, die seinem Land zu Gute komme.

Eine Gruppe von mehr als 50 Nichtregierungsorganisationen forderte eine Verdoppelung der humanitären Unterstützung. In einem gemeinsamen Appell riefen sie die westlichen Staaten dazu auf, mindestens 180 000 weitere Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen.

Durch den nahenden Winter wird ihre Situation zunehmend dramatisch. Viele Unterkünfte müssen dringend winterfest gemacht werden. Christian Schneider, der Geschäftsführer von Unicef Deutschland, sprach von einem „Wettlauf gegen die Zeit“.

Entwicklungsminister Müller warnte: „Es wird gestorben werden, wenn nicht sofort und entschieden und entschlossen zusätzlich geholfen wird.“ Allerdings ist fraglich, ob bei der Konferenz am Dienstag konkrete finanzielle Zusagen gemacht werden.

Müller warb dafür, aus bestehenden EU-Töpfen kurzfristig eine Milliarde Euro bereitzustellen. Deutschland werde darüber hinaus gemeinsam mit dem UN-Kinderhilfswerk Unicef zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte im Nordirak errichten. In dem Land seien für den Winter 26 zusätzliche Camps notwendig, von denen aber erst 10 fertig seien. Nach Unicef-Angaben sind sieben Millionen Kinder und Jugendliche auf der Flucht vor dem Bürgerkrieg in Syrien und vor der Terrormiliz IS.

Mathias Mogge vom Verband Entwicklungspolitik (VENRO) beklagte, das humanitäre System in der Region sei unterfinanziert und der Bedarf derzeit nur zu 47 Prozent gedeckt. Abeer Ziadeh von der Organisation Save the Children berichtete, Zehntausende Flüchtlingskinder hätten derzeit keinen Zugang zu Bildungseinrichtungen. Vor diesem Hintergrund warnte sie vor einer „verlorenen Generation“.

dpa

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