Merkel ist Oppermann zu wenig konservativ

+
Kanzlerin Merkel und SPD-Fraktionschef Oppermann im Bundestag in Berlin. Foto: Michael Kappeler

Wenn die SPD den Koalitionspartner kritisiert, zielt das üblicherweise auf konservative Kräfte ab. Thomas Oppermann prangert jetzt ein ganz anderes Versäumnis in der Union an.

Berlin (dpa) - SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann hat einen zu wenig konservativen Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert und für das Erstarken der AfD mitverantwortlich gemacht.

"Bodenständig Konservative haben in der CDU keine politische Heimat mehr", konstatierte der Sozialdemokrat in der "Welt am Sonntag". "Merkel macht Millionen Bürger politisch heimatlos. Das ist ein schweres Versäumnis und ein Grund dafür, dass auch nicht-extreme Wähler zur AfD abwandern."

Oppermann übernimmt damit Argumente der Konservativen in der Union. Bisher allerdings wirft seine Partei der Union eher das Gegenteil vor. Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hatte vor kurzem die CSU scharf kritisiert, weil sie sich bei der AfD anbiedere und teilweise sogar deren Parolen übernehme. "Und die CDU tut nichts", hatte Stegner in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur beklagt.

Die Afd drehte in einer Reaktion den Spieß um. "Der Druck von links zeigt, wie sehr Merkel und die Union unter Kontrolle der innerlich entkernten SPD stehen", sagte AfD-Chefin Fraue Petry nach Angaben ihrer Partei. Oppermanns Kritik offenbare zugleich das Scheitern der eigenen Partei, die von linken Utopien getrieben, schon lange die Bedürfnisse des kleinen Mannes vergessen habe.

Aus Oppermanns Sicht liegt der Zulauf für die AfD freilich vor allem daran, dass der Staat in der Flüchtlingskrise ein hilfloses und chaotisches Bild abgegeben habe. Der Kanzlerin warf er vor, Illusionen über die Dimension der Herausforderung zu wenig entgegenzutreten. "Frau Merkel muss den Menschen die ungeschminkte Wahrheit über die Integration und ihre Schwierigkeiten sagen. Leider hat die Union bisher kein Konzept vorgelegt."

Die Linkspartei bezeichnete Oppermanns Kritik am Koalitionspartner als schräg und bizarr. "Das Übernehmen von rechten Positionen führt nur dazu, dass die Rechten weiter gestärkt werden", sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jan Korte nach Angaben seiner Partei. "Die SPD braucht vielmehr eine klare Überzeugung, wohin sie will. Dieses Land braucht eine Verschiebung nach links, bestimmt nicht weiter nach rechts."

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.